Neue Mehrheit in Dänemark: Thorning-Schmidt tritt an
Kopenhagen (dpa) - Nach dem Mehrheitswechsel in Dänemark kann die Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt eine neue Regierung bilden. Sie will sich aber Zeit nehmen. Als Hintergrund gilt auch das historisch schlechte Wahlergebnis der Sozialdemokraten.
Sie bereitete ihre Landsleute am Freitag auf eine möglicherweise langwierige Regierungsbildung vor. Die Sozialdemokraten wollen massive öffentliche Investitionen zur Ankurbelung der Konjunktur durchsetzen.
Der bisherige rechtsliberale Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen (47) reichte bei Königin Margrethe II. seinen Rücktritt ein. Wie erwartet vergab die Regentin wenig später den Auftrag zur Regierungsbildung an Thorning-Schmidt. Rasmussen bleibt bis zu deren Abschluss geschäftsführend im Amt.
Thorning-Schmidt verschob den Start von Koalitionsverhandlungen. Nachdem sie zunächst noch am Freitag die Gespräche mit den Sozialliberalen („Radikale Venstre“) und den Volkssozialisten (SF) aufnehmen wollte, soll es nun „frühestens am Wochenende“ losgehen. Als Grund dafür nannten Beobachter das ausgeprägt schwache Wahlergebnis der Sozialdemokraten. Sozialliberale und die als Mehrheitsbeschaffer vorgesehene Einheitsliste hatten massive Zugewinne verbucht und gelten als die eigentlichen Wahlgewinner. Entsprechend stark gehen sie in die Verhandlungen.
Thorning-Schmidt sagte im Sender TV2 News: „Wir nehmen uns die Zeit, die wir brauchen.“ Zusammen mit der linken Einheitsliste hat der Mitte-Links-Block eine Mehrheit von 92 zu 87 Mandaten im neuen Kopenhagener Folketing.
Seit Ende 2001 hatte in Kopenhagen eine Minderheitsregierung aus Rechtsliberalen und Konservativen mit der rechtspopulistischen Partei DF (Dänische Volkspartei) als Mehrheitsbeschafferin regiert. Thorning-Schmidt, die vor vier Jahren mit ihrer ersten Kandidatur gescheitert war, freute sich in der Wahlnacht, dass das „Machtmonopol“ der Rechtspopulisten nun gebrochen sei. DF-Chefin Pia Kjærsgaard galt als treibende Kraft hinter der betont harten dänischen Außenpolitik.
Die Sozialdemokraten erzielten mit 24,9 Prozent und einem Minus von 0,6 Punkten (gegenüber 2007) ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1903. Die Rechtsliberalen („Venstre“) des bisherigen Regierungschefs Rasmussen wurden mit einem Plus von 0,4 Punkten auf 26,7 Prozent erneut stärkste Kraft. Rasmussen sagte dazu am Freitag: „Ich kann erhobenen Hauptes abtreten.“
Den höchsten Zugewinn schaffte die linke Einheitsliste mit einer Verdreifachung ihres Stimmenanteils auf 6,7 Prozent. Sie will als Mehrheitsbeschafferin mit der Mitte-Links-Minderheitsregierung zusammenarbeiten. Die Sozialliberalen sind mit einem Plus von 4,4 Punkten auf 9,5 Prozent zweiter Sieger der Dänen-Wahl. Mit 87,7 Prozent fiel die Wahlbeteiligung unter den 4,1 Millionen Stimmberechtigten noch höher aus als zuletzt 2007 mit 86,6 Prozent.
