Nordkorea gewährt Amnestie für Strafgefangene
Seoul (dpa) - Das Regime im kommunistischen Nordkorea will zum ersten Mal seit mehr als sechs Jahren wieder eine Amnestie für Häftlinge gewähren.
Anlässe sind der 100. Geburtstag des als „ewiger Präsident“ verehrten früheren Staatschefs Kim Il Sung im April und der 70. Geburtstag seines kürzlich gestorbenen Sohns und Nachfolgers Kim Jong Il im Februar. Die Amnestie werde aufgrund eines Dekrets der Volksversammlung am 1. Februar in Kraft treten, berichtete die Nachrichtenagentur KCNA am Dienstag.
Die Amnestie für Verurteilte wird durch die herrschende Arbeiterpartei und die Regierung gewährt. Unklar blieb, welche Gruppen oder wie viele Menschen betroffen sind. Nach Angaben des südkoreanischen Vereinigungsministeriums hatte Nordkorea zuletzt 2005 eine Amnestie angekündigt. Anlass sei damals der offiziell gefeierte 60. Jahrestag der Gründung der Arbeiterpartei gewesen, sagte eine Sprecherin in Seoul.
Die Ankündigung in Nordkorea kam mehr als drei Wochen nach dem Tod Kim Jong Ils und der knapp zwei Wochen später erfolgten Ausrufung seines Sohns Kim Jong Un zum neuen Machthaber. Kim Jong Il, der ebenso wie sein Vater das Land mit eiserner Faust regiert hatte, war nach offizieller Darstellung am 17. Dezember an einem Herzinfarkt gestorben. Sein als Staatsgründer verehrter Vater Kim Il Sung starb 1994. Der neue Machthaber Kim Jong Un soll erst Ende zwanzig sein.
Nach Schätzungen internationaler Menschenrechtsgruppen sitzen in Nordkorea unter anderen mehr als 200 000 Menschen, darunter ganze Familien, aus politischen Gründen in Gefangenenlagern.
Unterdessen stärkt das Regime weiter die Stellung des neuen Machthabers. Die Streitkräfte hätten Kim Jong Un bei einer Kundgebung am Montag in der Hauptstadt Pjöngjang ihre Treue geschworen, berichtete KCNA am Dienstag. Das Militär werde „Gewehre und Bomben sein, um als Leibwache Kim Jong Uns in vorderster Linie zu dienen“, wurde der Chef des Generalstabs, Ri Yong Ho, zitiert. Die Arbeiterpartei hatte Kim Jong Un kurz nach dem Ende der 13-tägigen Staatstrauer für Kim Jong Il auch zum Oberkommandierenden der Volksarmee ernannt.
Im Nachbarland Südkorea kündigte die Regierung an, vor den Feiertagen um das Mondneujahr in diesem Monat 955 verurteilte Straftäter zu begnadigen. Der Neujahrstag nach dem Mondkalender fällt auf den 23. Januar.
