Obama unterstreicht Erfolge der US-Militäreinsätze
Washington (dpa) - Der militärische Kurs von US-Präsident Barack Obama sorgt bei Kritikern im eigenen Land für Stirnrunzeln. Am Mittwoch stellte sich der amerikanische Oberbefehlshaber den Medien, um die internationalen Einsätze zu verteidigen.
Obama unterstrich ungeachtet der innenpolitischen Kritik die Erfolge amerikanischer Militäroperationen. Der Krieg in Afghanistan habe erreicht, dass das Terrornetzwerk Al-Kaida mittlerweile „große Schwierigkeiten“ habe zu operieren und zu kommunizieren, sagte Obama am Mittwoch in Washington. Zwischenfälle wie der blutige Angriff auf ein Luxushotel in der afghanischen Hauptstadt Kabul werde es aber wohl immer wieder geben. Sie zeigten, dass im Anti-Terror-Kampf „der Job noch nicht erledigt ist“.
In Kabul sorgten vor allem einheimische Kräfte für die Sicherheit, „und sie machen eine recht vernünftige Arbeit“, sagte Obama. Die USA würden ihre Truppen „auf verantwortliche Weise“ abziehen, damit die Sicherheit des Landes am Hindukusch nicht gefährdet werde.
Obama hatte vorige Woche angekündigt, bis zum Sommer kommenden Jahres 33 000 von derzeit rund 100 000 US-Soldaten aus Afghanistan heimzuholen. Bereits in diesem Jahr soll der Truppenumfang um 10 000 Mann schrumpfen. Seine Entscheidung begründete er insbesondere mit deutlichen Fortschritten im Kampf gegen die Al-Kaida-Terroristen, die Afghanistan lange als Operationsbasis benutzt hatten.
Auch den Militäreinsatz in Libyen verteidigte Obama gegen Kritik aus dem Kongress. Die amerikanische Beteiligung an der Operation gegen das Regime von Machthaber Muammar al-Gaddafi zum Schutz der libyschen Bevölkerung sei richtig und gerechtfertigt. „Wir haben das Leben von Tausenden beschützt“, sagte der Präsident.
Die parteiübergreifende Kritik vieler Kongressmitglieder, Obama hätte vor dem Einsatz die Genehmigung durch das Parlament einholen müssen, wies er zurück. Es handele sich um eine Mission, die „zeitlich und vom Umfang her beschränkt“ sei. Zudem seien keine Bodentruppen eingesetzt und keine US-Soldaten getötet worden. Darüber hinaus habe das Weiße Haus den Kongress ständig konsultiert. „Wir haben genau gemacht, was wir angekündigt haben.“
Nach dem War Powers Act von 1973 darf der Präsident das Militär nur mit Genehmigung aus dem Kapitol oder im Falle eines „nationalen Notstandes“ in einen Konflikt in Übersee schicken. Ohne grünes Licht dürfen die Streitkräfte nicht länger als 60 Tage im Einsatz sein - diese Frist war im Falle Libyens bereits am 20. Mai verstrichen.
