Polen will sein Ansehen in der EU mehren
Das Land übernimmt am Freitag für ein halbes Jahr die Ratspräsidentschaft der Union.
Warschau. Zwei Jahre lang hat sich Polen auf die am Freitag beginnende EU-Ratspräsidentschaft vorbereitet, jetzt ist es so weit: Das Logo — sechs bunte Pfeile unter einer rot-weißen Flagge — ist vorgestellt, die neue Botschaft bei der EU eingeweiht. Was will uns das Logo sagen? „Optimismus!“, sagt Kanzleramtsminister Adam Jasser in Warschau und strahlt.
Polen blickt zuversichtlich aufs kommende Halbjahr. In der Ratspräsidentschaft sieht das Land die Chance, sein Ansehen auf europäischer Ebene weiter zu mehren. Das Land habe den Ehrgeiz, sich als „zentraler europapolitischer Akteur” zu etablieren, meint Osteuropa-Experte Kai-Olaf Lang von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.
Die EU ist aus Sicht des noch jungen Mitgliedslandes Polen eine Solidargemeinschaft. Im Umbruchjahr 1989 und danach habe sein Land viel Unterstützung aus dem Westen erfahren, erinnert sich Innenminister Jerzy Miller, „und zwar nicht nur Geld“, sondern auch Unterstützung beim Aufbau eines demokratischen Staates.
Bei aller Begeisterung ist sich die Regierung des Drucks bewusst. „Man schaut uns ganz genau auf die Finger”, heißt es bei der polnischen Vertretung in Brüssel. Für das Land ist es die erste Ratspräsidentschaft. Noch dazu stehen im Herbst Parlamentswahlen an.
Der Verlauf der EU-Ratspräsidentschaft spielt dabei durchaus eine Rolle. „Wenn es gut läuft, erhöht das die Chancen der Regierung. Wenn nicht, gewinnt die Opposition”, prophezeit ein Brüsseler Polen-Insider.
In Polen genießt die EU mehr Sympathie als in den meisten anderen EU-Staaten. Mehr als 80 Prozent der Menschen denken proeuropäisch. Der EU-Vorsitz und die Fußball-Europameisterschaft 2012 in Polen und der Ukraine dürften das Europa-Gefühl weiter fördern.
„Manchmal erscheint das alles sehr surreal”, sagt ein Sprecher der polnischen EU-Botschaft. „Noch vor 20 Jahren trennte uns der Eiserne Vorhang von Europa, und heute beteiligen wir uns maßgeblich an europäischer Politik.” Man sei entschlossen, die europäische Integration weiter voranzutreiben, nicht zuletzt mit Blick auf die Ukraine.
Im September will man sich auf einem Gipfel mit den östlichen Nachbarn treffen. Natürlich blicke Europa vor allem auf die Umbruchregion Nordafrika, sagt Innenminister Jerzy Miller. „Aber wir dürfen nicht vergessen, dass wir auch Nachbarn im Osten haben.“
