Obama warnt vor Krieg zwischen Amerika und dem Islam
Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat nach dem Blutbad in Kalifornien mit 14 Toten eindringlich vor Hass, Misstrauen und Angst gegenüber Muslimen gewarnt.
„Wir dürfen uns nicht gegeneinander wenden, indem wir diesen Kampf als Krieg zwischen Amerika und dem Islam definieren“, sagte Obama in einer Rede an die Nation. Muslime seien im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) wichtige Verbündete. Forderungen nach der Entsendung von Bodentruppen nach Syrien oder in den Irak erteilte Obama erneut eine Absage.
„Muslimische Amerikaner sind unsere Freunde und Nachbarn, unsere Kollegen und Helden des Sports“, sagte Obama. Zudem kämpften amerikanische Muslime als Soldaten im US-Militär und seien bereit, für ihr Land zu sterben. „Das dürfen wir nicht vergessen.“ Zugleich seien Muslime weltweit aber in der Pflicht, Extremismus und Radikalisierung in ihren Gemeinden an der Wurzel zu bekämpfen. „Es ist ein wahres Problem, dem Muslime sich stellen müssen“, sagte Obama in seiner Ansprache am Sonntagabend (Ortszeit).
Muslime bilden laut einer Studie des Pew-Zentrums die drittgrößte Glaubensgemeinschaft in den USA. Das Meinungsforschungsinstitut geht angesichts der wachsenden Zahl von Muslimen im Land von 0,9 Prozent der Bevölkerung aus (Stand 2014), was etwa 2,9 Millionen Menschen entspricht. 2007 hatten Muslime noch 0,4 Prozent der Bevölkerung von rund 319 Millionen Einwohnern ausgemacht.
Die aus Luftangriffen, Spezialeinheiten und der Zusammenarbeit mit Kämpfern vor Ort bestehende Strategie werde zum „nachhaltigen Sieg“ über den IS führen, versprach Obama. „Sie wird nicht erfordern, dass wir eine neue Generation von Amerikanern nach Übersee schicken, um ein weiteres Jahrzehnt auf ausländischem Boden zu kämpfen und zu sterben“, sagte Obama bei seiner Ansprache im Oval Office des Weißen Hauses. „Wenn wir ausländische Länder besetzen, können sie jahrelang Aufstände üben, Tausende unserer Soldaten töten, unsere Ressourcen erschöpfen und neue Rekruten gewinnen.“ Die USA dürften sich nicht erneut in einen langen und kostspieligen Bodenkrieg ziehen lassen.
Die Bedrohung durch den Terrorismus stufte er als „real“ ein, versprach aber, dass die USA das Problem überwinden würden. „Unser Sieg wird nicht von großen Tönen abhängen oder davon, unsere Werte aufzugeben und der Angst nachzugeben.“ Stattdessen müssten die USA „stark und klug, widerstandsfähig und unerbittlich“ vorgehen. Das US-Militär werde weiterhin Jagd auf „terroristische Verschwörer“ machen, wo immer sie sich befänden. Konkrete neue Maßnahmen nannte Obama in der Ansprache nicht.
Obama wiederholte seinen Appell an den Kongress, den Zugang zu Sturmgewehren, wie sie die Täter bei der Attacke von San Bernardino benutzt hätten, zu erschweren. Die mächtige Waffenlobby hatte bislang immer wieder Pläne blockiert, den Zugang zu Waffen besser zu beschränken. Kritiker hatten Obama nach den Anschlägen in Paris und der Attacke in Kalifornien vorgeworfen, die terroristische Bedrohung in den USA zu unterschätzen. In diesem Zusammenhang sprach er am Sonntag von einer „neuen Phase“ der Bedrohung.
In San Bernardino nahe Los Angeles hatte ein bewaffnetes Ehepaar am vergangen Mittwoch in einer Sozialeinrichtung 14 Menschen getötet und 21 verletzt, bevor es selber von der Polizei erschossen wurde. Erstmals nannte Obama die Tat nun direkt einen „Terrorakt, um amerikanische Menschen zu töten“. Die beiden Todesschützen hätten nicht direkt einem ausländischen Terrornetzwerk angehört, aber „den dunklen Weg der Radikalisierung eingeschlagen“.
