Politik ohne Basis

Silvio Berlusconi hat es wieder einmal geschafft. Zumindest auf den ersten Blick. Auf den zweiten decken 51 Vertrauensfragen seit 2008 auf, dass die Regierungsparteien im italienischen Parlament ihrem „Cavaliere“ nicht mehr folgen.

Ein Regierungschef, der seine Leute regelmäßig per Vertrauensfrage auf seine Linie zwingen muss, hat keine politische Legitimation mehr. Sein Machterhalt ist nur noch dem Umstand zu verdanken, dass seine Parteifreunde bei Neuwahlen um ihre Mandate fürchten müssen. Das ist keine Basis, um einen leckgeschlagenen Tanker in den Hafen zu bringen. Italien braucht eine neue Regierung mit einem starken Ministerpräsidenten.