Thailands Armeechef festigt seine Macht
Bangkok (dpa) - Nach dem weltweit verurteilten Putsch in Thailand festigt das Militär seine Macht. Der 60-jährige Armeechef Prayuth Chan-ocha übernahm am Freitag auch die Aufgaben des Ministerpräsidenten.
Angaben über einen möglichen Fahrplan zurück zur Demokratie machte er zunächst nicht.
In der Hauptstadt Bangkok blieb es ruhig. Soldaten beseitigten Überreste von Protestlagern. Einige Touristen bekamen gar nicht mit, dass die Armee die Macht übernommen hatte.
Prayuth hatte sich am Donnerstag in einem gewaltlosen Coup an die Macht geputscht. Auslöser waren die Rücktrittsweigerung der Übergangsregierung und die gescheiterten Versöhnungsversuche der seit Monaten verfeindeten politischen Lager.
Die Armee verhängte gegen mehr als 150 Politiker und Aktivisten Ausreiseverbote und rief sie auf, sich zu stellen. Wofür, blieb unklar. Der zunächst untergetauchte und zuletzt amtierende Regierungschef Niwatthamrong Boonsongpaisan und seine Vorgängerin Yingluck Shinawatra folgten dem Aufruf.
Einige seit Donnerstag internierte Politiker wurden hingegen freigelassen, darunter Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva. Im Gewahrsam blieben die Protestanführer - von Seiten der Regierungsgegner Suthep Thaugsuban, bei den Regierungsanhängern, den Rothemden, Jatuporn Prompan.
Vor Vertretern des Militärs sagte Prayuth, er sei dazu gezwungen gewesen, die Macht zu übernehmen, da die Politiker ihre Differenzen nicht hätten beilegen können. Es habe keinen anderen Weg gegeben, sagte er bei der Zusammenkunft, die von einer vom Militär kontrollierten TV-Station übertragen wurde. Anderen Sendern wurde es derweil wieder erlaubt, auf Sendung zu gehen - jedoch nur unter Auflagen.
Die Hintergründe des Putsches wollte Prayuth am Freitag ausländischen Botschaftern erläutern, doch die meisten gaben dem 60-Jährigen einen Korb. „Ich werde nicht teilnehmen!“, twitterte etwa der deutsche Botschafter Rolf Schulze. Auch andere Botschafter wollten sich allenfalls durch Diplomaten vertreten lassen.
Prayuth hatte die Regierung gestürzt, nachdem diese sich geweigert hatte, freiwillig zurückzutreten. Dies war eine Forderung der außerparlamentarischen Opposition PDRC, die unter anderem mit Massendemonstrationen den Regierungsbetrieb seit November empfindlich gestört hat. Sie warf der Regierung Korruption und Ausbeutung vor. Im Land genießt diese aber weiter große Popularität.
Ihre Anhänger werden nach der Farbe ihrer T-Shirts Rothemden genannt. „Es ist zu befürchten, dass die Rothemden ihre Drohung wahr machen und den Putsch nicht akzeptieren. Sie betrachten das Militär als Instrument ihrer Unterdrückung“, warnte Michael Winzer, Leiter des Büros der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung in Bangkok.
Einige hundert Demonstranten demonstrierten in der Hauptstadt gegen den Militärputsch. Sie verstießen damit gegen drakonische Auflagen der Armee, das jede Versammlung von mehr als fünf Menschen verboten hat. Die Leute hielten am Kulturzentrum Schilder mit der Aufschrift in Thai und Englisch hoch: „Nein zum Putsch“. Soldaten waren auch zugegen, hielten sich nach Augenzeugen-Berichten aber zurück.
Auf den Straßen der Innenstadt waren ansonsten kaum Soldaten zu sehen. Schulen und Universitäten blieben geschlossen. „Wir sind nicht besonders beunruhigt“, meinte die kanadische Touristin Miriam Gorman auf der Rucksacktouristen-Meile Khao San Road. Sie sei bereits häufiger bei politischen Unruhen im Land gewesen. Sie wolle in wenigen Tagen auf einer Insel im Süden heiraten und habe nicht die Absicht, ihre Pläne zu ändern.
Ob sich Urlauber weiterhin so unbesorgt zeigen können, ist unklar. Das Auswärtige Amt in Berlin empfiehlt Reisenden nachdrücklich, Demonstrationen und Menschenansammlungen im ganzen Land zu meiden.
Für Badeurlauber gab es nach Angaben von Tui Deutschland zunächst keine Einschränkungen. Im vergangenen Jahr verbrachten nach Schätzungen der deutschen Botschaft 700 000 Deutsche ihren Urlaub in Thailand, etwa 30 000 leben in dem südostasiatischen Land.
