Von der Leyen spricht von Kampfeinsätzen
Die Bundeswehr soll sich im Ausland mehr engagieren. Und die Aufgaben werden gefährlicher.
Bamako. Die Warnungen liegen gerade mal ein Jahr zurück: Mali könnte zum zweiten Afghanistan werden, hieß es. Als Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Donnerstag in der Hauptstadt Bamako eintrifft, ist von Instabilität nichts zu spüren. Im vergangenen Jahr hat es dort keinen Terroranschlag gegeben. Das gefährliche Gebiet fängt 800 Kilometer nördlich an. „Ein Gefahrenpotenzial ist durchaus noch da“, sagt von der Leyen zur Sicherheitslage.
Die Afrikareise ist von der Leyens zweiter Truppenbesuch im Ausland — nach Afghanistan kurz vor Weihnachten. Und sie ist ein Paradebeispiel dafür, wie die Ministerin ihr Amt in den ersten Wochen führt. Viel Action, starke Bilder, einfache Botschaften und cleveres Timing.
Gleich nach dem Kabinettsbeschluss über die Ausweitung des Mali-Einsatzes geht es zum Flughafen. Vor dem Abflug sagt von der Leyen: „Afrika liegt in den Händen der Afrikaner.“ Die Europäer könnten dabei helfen, und der deutsche Beitrag sei enorm wichtig. „Ich fliege jetzt nach Afrika, um mir vor Ort ein Bild zu machen.“ Von der Leyen, die Macherin, lautet die Botschaft. Es geht um ein politisches Zeichen: Deutschland ist bereit, sich stärker zu engagieren — in Afrika und weltweit.
Von der Leyen hatte die Debatte über mehr Verantwortung in der Welt vor knapp zwei Wochen angestoßen. Bisher bestand die neue Außenpolitik aber nur aus Worten. Die Ausweitung des Ausbildungs-Einsatzes in Mali von höchsten 180 auf maximal 250 Soldaten ist die erste Tat. Und von der Leyen begibt sich so schnell wie möglich an den Schauplatz der neuen Außenpolitik. Dieser heißt Koulikoro. In einer Kaserne am Niger-Fluss bilden rund 100 deutsche Soldaten ein Pionier-Bataillon aus, das den Namen „widerstandsfähiger Baum“ trägt. In Mali macht sie auch klar, dass sie noch Kapazitäten für weitere Einsätze sieht. „Es hat Zeiten gegeben, da waren 11 000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Zurzeit sind es 5000.“
Ob von der Leyen eine Macherin ist, wird sich in Somalia zeigen. Dort gibt es einen EU-Ausbildungseinsatz, der dem in Mali ähnlich ist — nur gefährlicher. Die Bundeswehr hatte sich bis Dezember daran beteiligt, solange er im Nachbarland Uganda stattfand. Wegen des Umzugs in die unsichere somalische Hauptstadt Mogadischu wurden die deutschen Soldaten abgezogen.
Von der Leyen macht aber den Eindruck, dass sie keine rote Linien ziehen will, was die Bundeswehreinsätze der Zukunft angeht, solange sie mit UN sowie EU oder Nato abgestimmt sind. Auch Kampfeinsätze schloss sie nicht aus.
