Der Staat ist frühestens im Jahr 2042 schuldenfrei

Verschuldung: Die Altlasten drücken noch Jahrzehnte. Viele Städte sind ohne Perspektive.

<strong>Düsseldorf. Die Konjunktur brummt, die Steuermilliarden fließen - doch die in den vergangenen Jahrzehnten aufgehäuften Schulden werden die öffentlichen Haushalte noch über Jahrzehnte drücken. "Das Land NRW wird mindestens 30 Jahre, der Bund sogar 35 Jahre brauchen, um alle Altschulden abzubauen", sagte Georg Lampen, Chef des Bundes der Steuerzahler NRW, unserer Zeitung. Diese Prognose treffe auch nur zu, wenn die wirtschaftliche Entwicklung normal verlaufe und nicht durch gravierende Ereignisse behindert werde.

NRW könnte im Jahr 2009 ohne neue Kredite auskommen

Derzeit belaufen sich die Schulden beim Bund auf 1,497 Billionen Euro, beim Land betragen sie 116 Milliarden Euro. NRW könne es bereits 2009 schaffen, ohne neue Kredite auszukommen und erstmals seit Jahrzehnten einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, so Lampen. Der Bund könne dieses wichtige Ziel im darauf folgenden Jahr erreichen. Sowohl die Landes- als auch die Bundesregierung halten sich mit konkreten Zielvorgaben für ihre eigenen Etats bisher bedeckt.

"Die Steuereinnahmen steigen derzeit immens. Deswegen sind ausgeglichene Haushalte schon kurzfristig machbar", so Lampen. So rechnet der Steuerzahlerbund damit, dass das Land im Jahr 2008 statt der kalkulierten 38,5 Milliarden Euro rund 41 Milliarden Euro einnehmen werde.

Als dramatisch bezeichnete Lampen die Situation vieler Städte. Sie sitzen auf einem großen Berg von Altschulden und benötigen Kassenkredite, um laufende Ausgaben wie etwa Löhne und Gehälter zu bezahlen. So würde etwa die Stadt Oberhausen mehr als 51 Jahre benötigen, um ihren jetzigen Schuldenberg von 1,2 Milliarden Euro abzubauen - wenn es in den kommenden Jahrzehnten keine rapiden Einbrüche gibt.

Das Problem drückt in NRW vor allem die Großstädte. Die kleineren Gemeinden Issum, Roetgen, Raesfeld und Reken sind schon jetzt schuldenfrei, die Stadt Langenfeld will im nächsten Jahr Mitglied im exklusiven Club der Schuldenfreien werden. Den Weg aus der Schuldenfalle hat unter den Großstädten Düsseldorf geschafft.