dpa-Nachrichtenüberblick Politik
Tausende zu Demos gegen Fluglärm erwartet
Frankfurt/Main (dpa) - Tausende Fluglärmgegner wollen heute an den sechs größten deutschen Flughäfen gegen die Lärmbelastung demonstrieren. Allein in Frankfurt am Main erwartet das Bündnis der Bürgerinitiativen mehrere tausend Teilnehmer. Geplant ist eine Telefonkonferenz mit Demonstranten an den Flughäfen in Berlin, Köln, Düsseldorf, Leipzig und München. In Frankfurt geht es den Demonstranten um ein striktes Nachtflugverbot. Derzeit darf zwischen 23.00 Uhr und 5.00 Uhr keine Maschine starten oder landen.
Hunderttausende Mexikaner feiern Benedikt zur Begrüßung
Silao (dpa) - Papst Benedikt XVI. ist in Mexiko begeistert von hunderttausenden Menschen empfangen worden. Sie schwenkten Fähnchen und tanzten. Das Kirchenoberhaupt der Katholiken hielt noch auf dem Flughafen eine Ansprache. Er komme als Pilger des Glaubens, der Hoffnung und der Liebe, die Christen zu stärken und zu ermutigen, sagte Benedikt. Begrüßt wurde er von Präsident Felipe Calderón. Mit dem Papamobil fuhr Benedikt in die Stadt Léon. Lokalen Medien zufolge säumten mehr als 300 000 Menschen die Strecke.
Mutmaßlicher Afghanistan-Amokläufer des 17-fachen Mordes angeklagt
Washington (dpa) - Der mutmaßliche amerikanische Amokläufer von Kandahar ist wegen 17-fachen Mordes angeklagt worden. Der Unteroffizier Robert Bales soll in der südafghanischen Provinz vorsätzlich 17 Zivilisten getötet haben. Außerdem habe er versucht, sechs weitere Menschen umzubringen, teilte die Internationale Schutztruppe in Kabul mit. Aufgelistet werden insgesamt 29 Anklagepunkte. Bales droht die Todesstrafe. Bei dem Blutbad waren auch Kinder und Frauen ums Leben gekommen.
Von der Leyen will Riester-Produkte attraktiver machen
Magdeburg (dpa) - Bundessozialministerin Ursula von der Leyen will die private Altersvorsorge mit Hilfe gesetzlicher Regelungen attraktiver machen. Sie wolle sich für mehr Transparenz und geringere Kosten bei Produkten wie der Riester-Rente einsetzen - dies bedeute auch weniger Gewinn für die Anbieter. Das sagte von der Leyen der „Magdeburger Volksstimme“. Wechselprämien sollten gedeckelt werden, so dass mehr Wettbewerb unter den Anbietern entstehe. Außerdem sollten die Gewinnausschüttungen in die Renten erhöht werden.
NRW-Wahlkampf kommt in Schwung - Parteitage von FDP und Piraten
Wiehl (dpa) - In Nordrhein-Westfalen kommt der Wahlkampf mit Parteitagen der FDP und der Piraten in Schwung. Heute hat der designierte FDP-Landesparteichef und Spitzenkandidat Christian Lindner seinen ersten größeren Auftritt. Beim Parteitag des Bezirksverbands Köln in Wiehl soll auch Außenminister Guido Westerwelle reden. In Münster kommen die Piraten zusammen, um ihre Landesliste für die Landtagswahl am 13. Mai aufzustellen.
Bahn: Stuttgart 21 geht erst 2020 in Betrieb
Stuttgart (dpa) - Das umstrittene Milliardenprojekt Stuttgart 21 wird erst mit einem Jahr Verzögerung Ende 2020 in Betrieb gehen. Das Grundwassermanagement könne nicht wie ursprünglich geplant noch in diesem Jahr starten, sondern erst im Januar 2013, erläuterte Bahn-Technikvorstand Volker Kefer nach einer Sitzung des Lenkungskreises zu dem Milliardenprojekt in Stuttgart. Das Grundwassermanagement ist Voraussetzung für die geplanten Tiefbauten.
