dpa-Nachrichtenüberblick Politik
Anschlag gegen „Jyllands-Posten“ vereitelt
Kopenhagen (dpa) - Neuer Terroralarm in Skandinavien. Nur wenige Wochen nach dem Stockholmer Selbstmordanschlag hat die Polizei in Dänemark und Schweden fünf Männer festgenommen - und das offenbar in letzter Minute. Sie sollen einen bewaffneten Anschlag auf die Kopenhagener Redaktion der Zeitung „Jyllands-Posten“ geplant haben. Das Blatt hatte 2005 zwölf Karikaturen mit dem Propheten Mohammed veröffentlicht, die zu einer massiven Protestwelle in der islamischen Welt führten.
„Profiling“ wird parteiübergreifend abgelehnt
Berlin (dpa) - Eine Einteilung von Flugpassagieren in unterschiedlich zu kontrollierende Risikogruppen hat in Deutschland politisch keine Chance. Auch Justizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger sprach sich gegen das sogenannte Profiling aus. Das Bundesinnenministerium hatte sich bereits gestern sehr zurückhaltend geäußert. Auch die Opposition ist gegen dieses in Israel angewandte Sicherheitskonzept. Der Vorstoß, darüber nachzudenken, war vom designierten Präsidenten des Deutschen Flughafenverbandes, Christoph Blume, gekommen.
Fast 20 000 Babys mehr in ersten neun Monaten 2010
Berlin (dpa) - In Deutschland werden wieder mehr Babys geboren. In den ersten neun Monaten des laufenden Jahres kamen fast 20 000 Kinder mehr auf die Welt als im Vergleichszeitraum 2009. Das ist ein Plus von 3,6 Prozent. Einen solch großen Zuwachs hatte es im gesamten vergangenen Jahrzehnt nicht gegeben. Das Bundesfamilienministerium lehnte eine politische Bewertung der Entwicklung unter Hinweis auf die noch vorläufige Datenlage aber ab. Die beliebtesten Namen für die Neugeborenen waren zuletzt Leon bei Jungen und Mia bei Mädchen.
Kritik an Städten wegen zu wenig Streusalz
Berlin (dpa) - Die Verkehrsminister von Bund und Ländern haben den Gemeinden indirekt vorgeworfen, auch in diesem strengen Winter zu wenig Streusalz in Reserve zu haben. Eine Sprecherin von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer wies darauf hin, dass schon im Spätsommer gefordert worden sei, nach den Erfahrungen des vergangenen Winters genügend Streusalz vorrätig zu haben. Laut „Rheinische Post“ haben sich viele Städte und Gemeinden aber nicht an die empfohlenen Mindestmengen gehalten. Deshalb gehe ihnen jetzt das Streusalz aus.
Gericht wirft Chodorkowski gezielten Betrug vor
Moskau (dpa) - Im umstrittenen Prozess gegen Michail Chodorkowski hat der russische Richter seinem Schuldspruch schwere Vorwürfe gegen den Kremlkritiker folgen lassen. Chodorkowski und sein mitangeklagter Ex-Geschäftspartner Platon Lebedew hätten Gewinne aus dem mittlerweile zerschlagenen Yukos-Konzern nicht an Aktionäre weitergegeben, sondern illegal selbst eingesteckt. Sie hätten ein Geflecht aus Scheinfirmen aufgebaut. Der Richter hatte die Angeklagten vorgestern schon grundsätzlich schuldig gesprochen. Das Strafmaß könnte übermorgen verkündet werden.
Fehlalarm in US-Botschaft in Rom
Rom (dpa) - Ein verdächtiges Päckchen hat in der US-Botschaft beim Vatikan in Rom kurzzeitig Bombenalarm ausgelöst. Experten stellten fest, dass der Umschlag harmloses Material enthielt, berichteten italienische Medien. Seit in der vergangenen Woche in den Botschaften der Schweiz und Chiles in Rom Briefbomben explodierten und zwei Menschen verletzten, waren die Kontrollen verschärft worden. Eine italienische anarchistische Gruppe hatte sich zu den Anschlägen bekannt.
