Drei Testwahlen vor dem großen Showdown
Urnengänge in Thüringen, Sachsen und dem Saarland gelten als Testwahl für den Bund.
Leipzig. Rund vier Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und im Saarland starten die Parteien zum Endspurt. Die heiße Wahlkampfphase hat begonnen. In Thüringen und im Saarland droht den Christdemokraten bei den Landtagswahlen am 30. August der Verlust der absoluten Mehrheit. In Sachsen sehen die jüngsten Umfragen eine Mehrheit für Schwarz-Gelb. Für die Parteien geht es auch darum, sich mit dem Abschneiden in den Ländern Rückenwind für die Bundestagswahl Ende September zu verschaffen.
Die Landtagswahl ist für Stanislaw Tillich (CDU), der das Ministerpräsidentenamt erst im Mai 2008 von Georg Milbradt (CDU) übernommen hatte, die erste große Bewährungsprobe. Nach Vorwürfen, er habe seine Rolle im Staatsapparat der DDR geschönt, geriet er unter Druck.
Die Debatte hat seiner Partei aber offenkundig nicht geschadet. Laut einer Umfrage von Anfang Juli liegt die CDU bei 42 Prozent, während der Koalitionspartner SPD, der auch weiterhin gerne mitregieren will, auf 14 Prozent abrutschte. Die Linkspartei lag mit 17 Prozent noch vor der SPD und die FDP steigerte sich laut Umfrage auf elf Prozent. CDU und Liberale kämen damit auf eine komfortable Mehrheit.
Mit der Option eines Bündnisses mit der FDP oder auch der SPD muss sich wohl auch Dieter Althaus anfreunden, der derzeit allein in Thüringen regiert. Die jüngste Forsa-Umfrage sah die CDU bei 40 Prozent. Das ist zwar mehr als bei vorherigen Umfragen, würde aber nicht mehr für die absolute Mehrheit reichen. SPD-Spitzenmann Christoph Matschie hat ein Bündnis mit der Linkspartei nicht grundsätzlich ausgeschlossen, will aber einen linken Ministerpräsidenten nicht unterstützen.
Ähnlich wie in Thüringen schließt auch die SPD im Saarland eine Koalition mit der Linkspartei nicht aus, will aber keine Regierung unter Oskar Lafontaine, der dort Spitzenkandidat der Linken ist. Derzeit regiert die CDU allein unter Ministerpräsident Peter Müller. Nachdem der Verlust der absoluten Mehrheit laut Umfragen wahrscheinlich ist, peilt Müller ein Bündnis mit der FDP an.