Edward Snowden lehnt Treffen in Moskau ab
Vernehmung durch den NSA-Ausschuss ist laut Anwalt nur in Deutschland möglich.
Berlin. Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden (Foto: dpa) lehnt ein informelles Treffen mit den Mitgliedern des deutschen NSA-Untersuchungsausschusses in Moskau ab. „Für ein mündliches, ,informelles’ Gespräch in Moskau besteht derzeit weder Raum noch Bedarf“, heißt es einem Schreiben von Snowdens Berliner Anwalt Wolfgang Kaleck.
Weder ihm noch seinem Mandanten erschließe sich die Notwendigkeit eines solchen Gespräches, schreibt Kaleck. Eine Vernehmung „in der gewünschten Form“ sei nur in Deutschland möglich. Union und SPD hatten gegen den Willen der Opposition ein Treffen in Moskau beschlossen.
Der NSA-Ausschuss des Bundestages soll die von Snowden vor einem Jahr ins Rollen gebrachte Spähaffäre aufarbeiten. Grüne und Linke fordern seit langem, Snowden regulär als Zeugen in Deutschland zu befragen. Die Bundesregierung müsse dafür die Voraussetzungen schaffen, verlangen sie. Die Regierung ist gegen eine Vernehmung auf deutschem Boden.
Anfang Juni hatten Union und SPD gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen beschlossen, Snowden zunächst für ein informelles Gespräch in Moskau zu treffen — möglichst noch Anfang Juli. Aus der Opposition kam der Vorwurf, es handele sich um eine sinnlose „Kaffeefahrt“.
Auch Snowden ist von der Idee nicht angetan. Es ergebe sich nicht, welche Themen, Fragen oder Zielsetzungen eine solche informelle Zusammenkunft haben sollte, heißt es in dem Brief. Kaleck betont darin erneut, auch eine Zeugenvernehmung in Moskau komme nicht in Betracht. Eine Befragung müsse in Deutschland stattfinden. Die Grundlagen dafür seien bislang aber nicht geschaffen. dpa
