AfD-Abgeordnetem droht wegen antisemitischer Hetze Ausschluss
Berlin/Potsdam (dpa) - Bei der Alternative für Deutschland (AfD) in Brandenburg jagt ein Skandal den nächsten. Jetzt wurde bekannt, dass der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland den designierten Abgeordneten Jan-Ulrich Weiß wegen einer antisemitischen Karikatur auf seiner facebook-Seite aufgefordert hat, sein Mandat aufzugeben.
Weiß, der für den am Vortag zurückgetretenen Stiefsohn Gaulands, Stefan Hein, nachrücken sollte, besteht allerdings nach Angaben eines Parteisprechers darauf, sein Mandat anzunehmen. Damit schrumpft die AfD-Fraktion in Potsdam von elf auf zehn Sitze.
Gauland sagte, die von Weiß verbreitete Karikatur habe ihn an das Nazi-Hetzblatt „Der Stürmer“ erinnert. „Das ist für ein Mitglied der AfD und einen unserer Mandatsträger völlig inakzeptabel“, fügte er hinzu. Weiß werde nicht der AfD-Fraktion angehören und müsse mit einem Parteiausschlussverfahren rechnen. Hein hatte am Donnerstag seinen Rückzug erklärt, nachdem bekanntgeworden war, dass er hinter Gaulands Rücken Informationen über Interna der Partei an den „Spiegel“ weitergegeben hatte.
Der Chef der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Klaus Ness, sagte, die AfD erweise sich als Partei, die auch Rechtsextreme anziehe. Grünen-Fraktionschef Axel Vogel erstattete nach eigenen Angaben Strafanzeige gegen Weiß wegen Volksverhetzung.
Nach Aussage der sächsischen AfD-Landeschefin Frauke Petry ist dagegen die Zahl der Parteimitglieder mit extremen politischen Ansichten überschaubar.
Pro Landesverband habe es in Sachsen, Thüringen und Brandenburg jeweils etwa drei „politische Problemfälle“ gegeben, sagte Petry, die auch dem Führungstrio der Partei auf Bundesebene angehört, der Nachrichtenagentur dpa.
Diese Mitglieder seien in der Regel freiwillig wieder ausgetreten. Deutlich größer als die Zahl der AfD-ler mit zweifelhaftem politischen Hintergrund sei die Zahl der Mitglieder, die inzwischen wieder ausgetreten seien, weil sie mit dem Eintritt in die Partei Karrierewünsche verbunden hätten, die sich dann nicht realisiert hätten.
