Altmaier — der Mann fürs Verbindende
Seit einem Jahr ist der Umweltminister im Amt. Er setzt bei seiner Arbeit auf Konsens.
Berlin. Gespräche über Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) fangen bisweilen so an: „Er ist ein netter Kerl.“ Es ist schwer, dem gebürtigen Saarländer richtig böse zu sein. SPD-Mann Ulrich Kelber sagt, der Mann sei „ein netter Typ“.
Und Bärbel Höhn, frühere Umweltministerin der Grünen in NRW, wünschte dem 54-Jährigen am Donnerstag im Bundestag „persönlich, dass es für Sie ein gutes Jahr war“. Die SPD hatte eine Aktuelle Stunde im Parlament beantragt, um Altmaiers erstes Jahr im Amt zu bilanzieren.
Den Minister mögen irgendwie alle. Weil er die Leute mag, auch die aus anderen Parteien. Das Asse-Gesetz beriet er mit dem SPD-Chef Sigmar Gabriel und fuhr mit diesem in den Schacht — „unter Gefährdung der Statik des Förderkorbes“, wie er am Donnerstag witzelte. Die neue Endlagersuche besprach er mit den Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) und Winfried Kretschmann (Grüne).
Gern bekocht er Verhandlungspartner auch in seiner Wohnung in Berlin, um dort, bei gutem Wein, die Dinge zu besprechen. Er twittert wie ein Weltmeister, und kein Auftritt ist ihm zu peinlich. „Ich habe jedenfalls für mich persönlich das Problem der Speicherung regenerativer Energien schon ganz gut gelöst“, kalauerte er in der „Heute-Show“ des ZDF.
Durchsetzung der Energiewende — so lautet der Auftrag, mit dem ihn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach dem glücklosen Norbert Röttgen vor einem Jahr in die Schlacht schickte. Und dazu gehört eben der Konsens, den er in Sachen Asse, Endlager-suche, Netzausbau und Garantien für die Anbindung der Offshore-Windenergie tatsächlich auch erreichte.
Dort aber, wo Durchsetzungsfähigkeit gefragt gewesen wäre, sind die Ergebnisse eher mager. Die Opposition beklagt das, ist freilich selbst mit schuld. Die von Altmaier beabsichtigte „Strompreisbremse“ scheiterte an ihrem Widerstand im Bundesrat, ebenso die steuerliche Absetzbarkeit der Gebäudesanierung.
