Designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der „Schwur von Schwerte“
Schwerte (dpa) - Sie hat fast keine Stimme mehr, Andrea Nahles könnte nun bei ihrer kleinen Tochter in der Eifel sein. Stattdessen beginnt ihre neue Zeit als designierte SPD-Chefin hier in einem Waldgebiet bei Schwerte, dort steht der „Freischütz“, ein Ausflugslokal.
Lange vor dem Koalitions- und SPD-Drama in Berlin hatte Nahles den Genossen in Westfalen zugesagt zum Politischen Aschermittwoch. Und so ist sie da.
Tag eins ohne Martin Schulz, der ist nun Geschichte. Die Big Band spielt, SPD-Vize Olaf Scholz übernimmt kommissarisch bis April, doch Nahles ist jetzt schon die Chefin in spe. Das Publikum, viele weiße Haare, von den tausenden neu eingetretenen jungen Mitgliedern sind kaum welche zu finden. Mettigel, Frikadellen, Pils, viel alte SPD.
Nahles will ab sofort eins: Eine Fastenzeit für den Personalstreit, neues Selbstbewusstsein. Als erste Frau an der Spitze der fast 155 Jahre alten Partei soll die SPD da sein, wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) abdankt. In der Abizeitung nannte Nahles als Berufswunsch: „Hausfrau oder Bundeskanzlerin“. Sie krächzt, sie kommt auf ihre schweren Hüftprobleme mit 16 zu sprechen. Sie nutzt das Beispiel, um über das Pflegekapitel im von ihr mit CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag zu sprechen. Wie wichtig es sei, 8000 neue Pfleger einzustellen. Das allein sei ein Grund zuzustimmen. Das kommt an bei der Basis hier.
Es ist ein erster Stimmungstest für die 47-Jährige auf dem Weg bis zum 22. April, wo ein Sonderparteitag in Wiesbaden sie zur SPD-Chefin wählen soll. Sie setzt auf Attacke. Eine Kuschelkoalition wird es mit ihr nicht geben. „Die Göttinnendämmerung hat längst begonnen.“ Merkel werde angezählt von ihren Leuten - vor allem weil die SPD ihr sechs Ministerien mit einem Wahlergebnis von 20 Prozent abgetrotzt hat, darunter die Ressorts Außen, Finanzen und Arbeit/Soziales.
Nahles habe nicht nur verhandelt, bis es quietscht, sondern Merkel zum „Quietscheentchen“ gemacht, ruft NRW-Chef Mike Groschek. Er ist ein entscheidender Mann der SPD in diesen Tagen. Der Widerstand in seinem Landesverband führte dazu, dass Martin Schulz nach dem Vorsitz auch binnen 44 Stunden den Plan aufgab, Außenminister in dem geplanten Kabinett Merkels zu werden.
Groscheck ruft zum „Schwur von Schwerte“ auf, mindestens in den nächsten 30 Jahren solle die SPD nie wieder so „zwischen Hosianna und kreuzigt ihn“, schwanken. Eine Anspielung auf die Wahl von Schulz mit 100 Prozent zum SPD-Chef, Umfragehoch über 30 Prozent, „Sankt Martin“ und Absturz auf 17 Prozent, inklusive Selbstzerfleischung.
Das Paradoxe: Trotzdem ist die Zahl der Mitglieder auf über 463 000 gestiegen. Aber viele sind eingetreten, um bei dem am 20. Februar startenden Votum die große Koalition zu verhindern. Noch so eine Herausforderung: diese zu überzeugen, nicht gleich wieder zu gehen, daran wird sie gemessen. Nahles ist oft belächelt und unterschätzt worden, wird oft reduziert auf „Bätschi“ und flapsige Bemerkungen.
Die Rheinland-Pfälzerin hat in der letzten GroKo gezeigt, dass sie als Arbeitsministerin Regierung kann, sie war einer der Aktivposten im Kabinett. Aus Sicht der Genossen ist die Union „blank“, die SPD müsse auf die Beine kommen, um dann da zu sein. Im „Freischütz“, wo nach dem Zweiten Weltkrieg der Bezirk Westliches Westfalen neu gegründet wurde, startet Nahles' Mission Neustart. Dass sie mehrere Gegenkandidaten haben wird, vor allem aus Schleswig-Holstein, stört sie nicht. Der Vorstand hat sie schließlich einstimmig nominiert.
Jetzt geht das unmenschliche Tempo weiter, sieben Regionalkonferenzen ab Samstag, um die Basis zu überzeugen. Und auch wenn die Chancen für ein Ja beim Votum nach der Neuaufstellung gestiegen sein könnten, ein großes Problem für Nahles wird auch in Schwerte beim Pils diskutiert.
„Was wird denn aus Siggi?“, fragt ein Genosse. „Wird der dann wieder unser Popbeauftragter?“ Groschek ruft in seiner Rede: „Wir fordern die Freilassung von Deniz Yücel“. Um die Freilassung des „Welt“-Journalisten kämpft der Außenminister Sigmar Gabriel vehement. Und wenn dem das in Verhandlungen mit der Türkei noch gelingt, könnte Nahles, die unter dem SPD-Chef Gabriel als Generalsekretärin gelitten hat, dann Gabriel trotzdem abservieren und aus dem Kabinett abziehen? Dazu schweigt sie. Aber das Thema verfolgt sie wie ein Schatten.
