Antisemitismus-Zwist: Streit zwischen Petry und Meuthen
Berlin/Stuttgart (dpa) - In der AfD-Spitze ist offener Streit über den Ausschluss des baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon wegen antisemitischer Positionen entbrannt.
Wie die „Welt“ berichtet, wirft AfD-Chefin Frauke Petry ihrem Ko-Vorsitzenden Jörg Meuthen in einer Erklärung an alle Mitglieder vor, mit seiner öffentlichen Rückzugsdrohung einen Keil in die Stuttgarter AfD-Landtagsfraktion getrieben zu haben. Vor einer Entscheidung über Gedeons Ausschluss seien „geordnete und seriöse Formen der Aufklärung“ nötig.
Meuthen warf Petry daraufhin ein „bizarres Hineinregieren“ in die Landtagsfraktion vor. „Frauke Petry behauptet, es gäbe einen Beschluss der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion, man solle im Fall Gedeon zunächst ein wissenschaftliches Gutachten einholen. Diese Behauptung von Frauke Petry ist wahrheitswidrig“, sagte Meuthen der „Welt“ (Online Sonntag/Print Montag). Ein Vorgehen mit einem Gutachten sei lediglich vorgeschlagen, nicht aber beschlossen worden.
Die Stuttgarter AfD-Landtagsfraktion will am Dienstag über den Ausschluss Gedeons abstimmen. Für einen Ausschluss ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Meuthen hat gedroht, als Fraktionschef zurückzutreten, sollte Gedeon in der Fraktion bleiben.
Gedeon hatte in einem Buch behauptet, das Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin diene der Erinnerung an „gewisse Schandtaten“. Zudem hatte der Arzt Holocaust-Leugner als „Dissidenten“ bezeichnet und so mit Menschen verglichen, die für ihr politisches Engagement in autoritären Regimen verfolgt werden.
