Porträt Außenminister Maas ist schon mittendrin im Reisestress
Der neue Außenminister Heiko Maas wirkt souverän. Die harten Brocken kommen noch.
Berlin. Heiko Maas (51, SPD), Bundesaußenminister, ist schon mittendrin im Reisestress eines Außenministers: Frankreich am Mittwoch, Polen zwei Tage später. Bei seinen Antrittsbesuchen in den Hauptstädten der wichtigsten Nachbarländer machte der Saarländer bisher eine souveräne Figur.
Dabei war die Visite am Freitag in Warschau nicht unheikel. Die Regierung der rechtskonservativen PiS zückt immer wieder die Karte nationalistischer und antideutscher Ressentiments. Dazu kommen die konkreten Konflikte: Um die Justizreformen Polens, um Reparationsforderungen gegen Deutschland oder die russische Ostseepipeline Nordstream II. Maas manövrierte sich bei seiner ersten Warschau-Visite diplomatisch durch diese Klippen. Dass er betonte, Deutschland wolle gemeinsam mit Polen und Frankreich Europa voranbringen, kam gut an bei einer Regierung, die notorisch misstrauisch ist, ob sie ernst genug genommen wird. Maas‘ Satz deutet auf eine Wiederbelebung von Treffen des so genannten „Weimarer Dreiecks“ dieser drei Staaten hin.
Das letzte hatte es 2016 gegeben. Eine wichtige Geste war auch die Kranzniederlegung am Grabmal des unbekannten Soldaten. Die Konfliktthemen wurden nicht ausgelassen. Zum Teil sprach Maas sie selbst an, wie etwa die Justizreform, die er als Justizminister deutlich kritisiert hatte. Die Tonlage war dabei von beiden Seiten aber sachlich.
Maas wurde in Warschau auch deshalb freundlich aufgenommen, weil er deutlich härter gegenüber Russland aufgetreten war als zuletzt sein Vorgänger Sigmar Gabriel. „Die Ukraine-Krise bleibt ein Test unserer Geschlossenheit und Entschlossenheit“, hatte er gesagt und die „völkerrechtswidrige Annexion der Krim“ klar kritisiert. So etwas hört man gern in Polen. Die echten harten Konflikte lauern für Maas ohnehin woanders.
Da ist zum Beispiel die neue Eiszeit zwischen dem Westen und Russland wegen des Giftgasanschlages in England. Sonntag lässt sich Putin in Russland erneut zum Präsidenten wählen; die Frage einer mittel- und langfristigen Russland-Strategie wird immer dringlicher. Von den Brandherden Nahost, Türkei, Iran, Nordafrika, Ukraine nicht zu reden. Der neue Minister ist sich der Herausforderungen seines Amtes wohl bewusst. Keiner, sagte er, brauche ein Deutschland, das sich außenpolitisch überschätze.
Aber noch gefährlicher sei in diesen Zeiten eine Außenpolitik, die sich wegducke. wk
