Beck lehnt Rücktritt wegen Nürburgringpleite ab
Mainz/München (dpa) - Nach der Pleite des Nürburgrings hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) Fehler zugegeben. Es tue ihm „mehr als nur leid“, dass seine Regierung das Großprojekt eines Freizeitparks am Ring früher nicht anders beurteilt habe.
„Jetzt zeigt sich, das ist zu groß geraten“, sagte Beck der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag). Er übernehme die „Gesamtverantwortung“ für die jetzige Lage. Einen Rücktritt, wie von der Opposition gefordert, lehnt der Regierungschef aber ab. „Ich habe in meinem Leben noch nie die Angewohnheit gehabt, davonzulaufen, wenn etwas schwierig war.“ Auf die Frage, ob er bis zum Ende der Legislaturperiode 2016 im Amt bleiben wolle, bekräftigte der 63-Jährige: „Solange meine Gesundheit das erlaubt, werde ich meine Aufgabe erfüllen.“
Der Ministerpräsident betonte in dem Interview, er habe die Bürger vor der Landtagswahl 2011 nicht über die Aussichten am Nürburgring belogen. Falls 200 Millionen Euro verloren gingen, was er nicht glaube, werde „das Land nicht handlungsunfähig“. Er habe sich in den vergangenen Jahren Hunderte Male gefragt, „gab es einen Punkt, an dem Du aus damaliger Sicht anders hättest entscheiden müssen“. Aber hinterher sei man immer schlauer.
Die oppositionelle CDU sieht, gestützt auf ein Rechtsgutachten, die landeseigene Förderbank ISB bei der Finanzierung des Nürburgring-Ausbaus in Pleitegefahr. Beck sagte dazu: „Das ist für meine Begriffe zu weit hergeholt. Wir haben das gemacht, was Förderbanken der Länder und des Bundes schon immer gemacht haben.“ An diesem Mittwoch (1.8.) befassen sich damit Landtag und Ausschüsse in Sondersitzungen.
Auf die Frage, wie es mit der Formel 1 weitergehe, antwortete Beck mit Blick auf die nun verantwortlichen Sanierungsexperten im Insolvenzverfahren des Nürburgrings: „Das weiß ich nicht, das liegt nicht mehr in unserer Hand.“ Formel-1-Chef Bernie Ecclestone habe Interesse an der Eifel bekundet.
Die Modernisierung der Rennstrecke und der Bau des Erlebnisparks mit Achterbahn und anderen Einrichtungen waren mit 486 Millionen Euro aus Steuermitteln gefördert worden. Es sei aber kein Prestigeprojekt gewesen, sondern der Versuch, mehr Besucher in die Eifel zu locken und dort neue Arbeitsplätze zu schaffen, erklärte Beck.
