Brüderle deutet Verzicht auf FDP-Vizeposten an
Berlin (dpa) - Anderthalb Wochen vor dem FDP-Parteitag hat Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle erstmals einen möglichen Verzicht auf seinen Posten als Parteivize angedeutet.
Der 65-Jährige kündigte an, dass er unabhängig vom Ausgang des Parteitags Mitte Mai in Rostock auf jeden Fall Minister bleiben will. Dazu brauche er aber nicht unbedingt sein Parteiamt. „Das muss ich nicht zwingend haben.“
Brüderle steht parteiintern unter Druck, den Posten als stellvertretender FDP-Vorsitzender abzugeben. In der Umgebung des künftigen Parteichefs Philipp Rösler gab es am Dienstag wachsenden Unmut darüber, dass der Wirtschaftsminister als einziger der bisherigen Stellvertreter seinen Posten behalten will. Brüderle blockiere die Erneuerung der Parteispitze „wie ein Pfropf“, hieß es.
Notfalls werde es der nordrhein-westfälische FDP-Chef Daniel Bahr auch auf eine Kampfkandidatur gegen Brüderle ankommen lassen, hieß es weiter. Bahr, der den stärksten FDP-Landesverband hinter sich hat, gilt als enger Vertrauter von Rösler. Die anderen beiden bisherigen Vize-Chefs Cornelia Pieper und Andreas Pinkwart scheiden ebenso wie der Parteivorsitzende Guido Westerwelle aus der FDP-Führung aus.
Bei einem Treffen der FDP-Spitzengremien am Montag hatte Gesundheitsminister Rösler entgegen den Erwartungen darauf verzichtet, ein eigenes Personal-Tableau vorzulegen. Brüderle hatte dort darauf verwiesen, dass er vom eigenen Landesverband Rheinland-Pfalz zur Kandidatur aufgefordert worden sei. In Röslers Umgebung hieß es nun, vom Wirtschaftsminister werde jetzt ein „klärendes Wort“ verlangt.
Brüderle selbst sagte am Montagabend im SWR: „Wir haben gar keinen Zeitdruck. Er (Rösler) muss ja auch seine Vorstellungen entwickeln, wie sein Team aussehen soll.“ Als unwahrscheinlich gilt, dass sich der 65-Jährige in Rostock auf eine Kampfabstimmung einlässt. Bei einer Niederlage wäre auch sein Ministerposten stark gefährdet. Der Parteitag findet vom 13. bis 15. Mai statt. Die Personalentscheidungen sollen an den ersten beiden Tagen fallen.
Als sicher gilt die Wahl von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden. Potenzielle weitere Anwärter sind die Landesvorsitzenden von Hessen und Sachsen, Jörg-Uwe Hahn und Holger Zastrow, sowie Entwicklungsminister Dirk Niebel.
Zastrow verlangte in der „Leipziger Volkszeitung“ (Dienstag), vom Parteitag müsse ein „inhaltliches und personelles Aufbruchsignal“ ausgehen. Leutheusser-Schnarrenberger sagte am Montagabend im Nürnberger Presseclub: „Natürlich kann und wird es auch Kampfkandidaturen geben. (...) Das ist etwas, das auch mit zu einer lebendigen Partei gehört.“
