Bundesregierung verteidigt U-Boot-Lieferungen an Israel
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat den Export von deutschen U-Booten an Israel verteidigt. „Die Bundesregierung steht mit der Lieferung von U-Booten an Israel in der Kontinuität ihrer Vorgängerregierungen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert „Spiegel Online“.
Nach Informationen des Magazins „Der Spiegel“ rüstet Israel die Boote mit atomar bestückbaren Marschflugkörpern aus. „Die Lieferung erfolgt ohne Bewaffnung; an Spekulationen über die spätere Bewaffnung beteiligt sich die Bundesregierung nicht“, sagte Seibert.
Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich verlangte Aufklärung darüber, ob die Informationen zutreffen, wonach die von Deutschland gelieferten U-Boote auch mit Trägersystemen ausgerüstet werden können, die atomare Sprengköpfe tragen. „Bisher wurden die Lieferungen unter anderem damit gerechtfertigt, dass die U-Boote konventionelle Abschreckungssysteme sind“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion „Spiegel Online“.
