Gysi warnt vor Spaltung der Linken - Wagenknecht wartet ab
Berlin (dpa) - Showdown bei der Linken: Zehn Kandidaten bewerben sich für zwei Spitzenposten. Eine elfte könnte mit Sahra Wagenknecht noch kurzfristig hinzu kommen. Klare Favoriten gibt es nicht. Die Entscheidung fällt am Samstag.
Unmittelbar vor dem Linke-Parteitag hat Fraktionschef Gregor Gysi seine Partei in einem eindringlichen Appell vor dem Auseinanderbrechen gewarnt. „Entweder es gelingt ein Neubeginn, oder es endet in einem Desaster bis hin zu einer möglichen Spaltung“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ zu dem seit Wochen tobenden Machtkampf um die Parteiführung. 550 Delegierte kommen am Samstag in Göttingen zusammen, um eine neue Doppelspitze mit mindestens einer Frau zu wählen. Es gibt zehn Bewerber, von denen sechs Chancen haben.
Unklar ist weiterhin ob die frühere Wortführerin der linksorthodoxen Kommunistischen Plattform, Sahra Wagenknecht, in letzter Minute ihren Hut noch in den Ring wirft. „Wer wie wann kandidiert, das wird man in den nächsten Tagen sehen“, sagte sie nach ihrer Ankunft in Göttingen. Ihr Lebensgefährte Oskar Lafontaine schloss kategorisch aus, doch noch überraschend seine Kandidatur zu erklären. „Das Thema ist gegessen“, sagte er.
Der 68-jährige Saarländer will am Samstag vor der Wahl der neuen Parteiführung eine mit Spannung erwartete Rede halten. Er hatte vergangene Woche auf eine Kandidatur verzichtet, weil er sich mit seinem Rivalen Dietmar Bartsch nicht einigen konnte.
Welche Konstellation er nun favorisiert, wollte Lafontaine nicht verraten. „Das kann ich Ihnen nicht sagen, weil die Wahl geheim ist.“ Er ermahnte seine Partei erneut, sich wieder mit politischen Inhalten zu beschäftigen. Bei Themen wie der Finanzkrise könne die Linke eigene Akzente setzen. „Aber leider beschäftigen wir uns mit irgendwelchen Albernheiten.“
Als Ersatzkandidat für Lafontaine schickt das linke Lager, dem überwiegend Westdeutsche angehören, den baden-württembergischen Landeschef Bernd Riexinger ins Rennen. Der 56-Jährige muss es vor allem mit dem 54-jährigen Fraktionsvize Bartsch aufnehmen, der die ostdeutschen Reformer hinter sich hat.
Zum Lafontaine-Lager zählt auch die sächsische Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann, auf Bartschs Seite wird die Hamburger Fraktionschefin Dora Heyenn eingeordnet. Als Alternative zwischen den beiden Flügeln stellen sich Parteivize Kipping und die nordrhein-westfälische Landeschefin Katharina Schwabedissen zur Wahl. Sie stünden mit ihren 34 und 39 Jahren für einen klaren Generationswechsel.
Wagenknecht wandte sich gegen die Spekulationen von Gysi und anderen, dass die Partei vor einer Spaltung stehe. „Ich denke, dass manche, die darauf hoffen, sich auch zu früh gefreut haben“, sagte sie.
Gysi verzichtete darauf, in dem Machtkampf Stellung zu beziehen. „Mein Maßstab ist, ob wir eine kooperative Führung hinbekommen, in der Repräsentanten von Volkspartei und Interessenpartei gezwungen sind, wirksam und gemeinsam zu handeln“, sagte er. Namen wollte er nicht nennen. Er kritisierte aber Forderungen aus westlichen Landesverbänden, Bartsch solle seine Kandidatur zurückziehen. „Jede und jeder hat das Recht zu kandidieren. Man sollte nicht öffentlich vorschlagen, dass einer auf seine Rechte verzichtet“, sagte Gysi.
Bartsch machte klar, dass er auch zu einer Doppelspitze mit seiner Rivalin Wagenknecht bereit wäre. „Allein Sahra Wagenknecht entscheidet, ob sie kandidiert“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Und ich bin gegen jede Form der Ausschließeritis.“
Dass die Linke nach dem Parteitag auf die Erfolgsspur zurückkehrt, glaubt nur eine Minderheit der Deutschen. In einer Umfrage des Instituts YouGov im Auftrag der Nachrichtenagentur dpa sagten 44 Prozent der Linken ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde bei der nächsten Bundestagswahl voraus. 39 Prozent glauben dagegen, dass die Linke den Wiedereinzug ins Parlament schafft. Die Linke stürzte seit der Bundestagswahl 2009 in den Umfragen von 11,9 auf derzeit 5 bis 6 Prozent ab.