Bundesrüstungsamt hält „Euro Hawk“-Schaden für überschaubar
Berlin (dpa) - Der Präsident des Bundesrüstungsamts geht davon aus, dass die Aufklärungstechnik der Skandal-Drohne „Euro Hawk“ weiter genutzt werden kann.
„Derzeit stehen die Zeichen gut“, sagte Harald Stein am Dienstag vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Er machte deutlich, dass er den Schaden des „Euro Hawk“-Desasters unter dem Strich als verhältnismäßig gering einschätzt. „Ob ein Schaden entstanden ist, das muss jeder selbst bewerten. Ich sehe auch einen Erkenntnisgewinn als einen zusätzlichen Erfolg.“ Neben einer funktionierenden Aufklärungstechnik habe man Erkenntnisse über deren Nutzung in großer Höhe und über den Einsatz von Drohnen generell gewonnen.
Das Verteidigungsministerium hatte die Beschaffung der Aufklärungsdrohne im Mai wegen massiver Zulassungsprobleme und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt. Zu diesem Zeitpunkt war schon mehr als eine halbe Milliarde Euro in die Entwicklung geflossen, etwa die Hälfte für die Aufklärungstechnik Isis des europäischen Rüstungskonzerns EADS. Die Opposition geht von einer Verschwendung von Steuergeldern im hohen dreistelligen Millionenbereich aus.
Die Zulassungsprobleme waren spätestens eineinhalb Jahre vor dem Ziehen der Reißleine bekannt. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) rechtfertigt den späten Stopp unter anderem damit, dass so zumindest die Aufklärungstechnik weiter genutzt werden könnte. So argumentierte am Dienstag auch der Projektleiter im Bundesrüstungsamt, genauer: im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr. Rüdiger Knöpfel sagte: „Hätten wir vor einem Jahr abgebrochen, dann hätte ich gar nichts gehabt.“ Isis wird nun bis Ende September im „Euro Hawk“ weiter getestet und soll dann in einem anderen Flugzeug weiter genutzt werden. In Frage kommen die israelische Drohne „Heron TP“ und der Airbus A319.
Wie teuer der Wechsel zu einem anderen System wäre, konnte Knöpfel nicht sagen. Er hält den „Euro Hawk“ weiterhin für ein brauchbares System. „So wie es zurzeit da ist, wenn es denn zugelassen werden könnte, wäre es ein gutes System.“
Wolfgang Steiger von der für die Zulassung von Luftfahrzeugen zuständigen Wehrtechnischen Dienststelle, hält es theoretisch sogar noch für möglich, dass der Prototyp in den Einsatz nach Afghanistan geschickt wird. „Ich hielte das nicht für ausgeschlossen“, sagte er vor dem Ausschuss. Dazu müsse aber das Einsatzkonzept geklärt werden. Auch die derzeit in Afghanistan von der Bundeswehr eingesetzte israelische „Heron“-Drohne hat wie der „Euro Hawk“ nur eine vorläufige Verkehrszulassung.
De Maizière wollte sich am Dienstag nicht zum Vorwurf des früheren Ressortchefs Rudolf Scharping (SPD) äußern, er habe sich im Ministerium unzureichend über das Milliardenprojekt informiert. „Ich bin Zeuge im Untersuchungsausschuss. Ich werde nächsten Mittwoch befragt und werde auch eine entsprechende Stellungnahme abgeben“, sagte er bei einem Besuch in Stuttgart.
