Bundeswehr zieht die letzten Wehrpflichtigen ein
Millionen junger Männer haben in den vergangenen sechs Jahrzehnten gedient. Damit ist bald Schluss.
Berlin. Es ist ein historischer Tag für die Bundeswehr: Am Montag werden zum letzten Mal junge Männer auch gegen ihren Willen den Wehrdienst antreten. Bereits zum 1. März werden nur noch Freiwillige eingezogen. Damit geht eine 57-jährige Tradition der Bundeswehr als Wehrpflichtarmee zu Ende.
Der eigentliche Stichtag für die Aussetzung ist der 1. Juli 2011. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) entschied sich aber, bereits zum zweiten Einberufungstermin am 1. März nur noch Freiwillige einzuziehen.
Eine noch frühere faktische Aussetzung war nicht möglich. Für den 3. Januar waren die mehr als 12 000 Einberufungsbescheide bereits verschickt, als das Kabinett seine Entscheidung zum Aussetzen der Wehrpflicht traf.
Im Einberufungsbescheid werden die Wehrpflichtigen darauf hingewiesen, dass sie mit disziplinar- und strafrechtlichen Folgen rechnen müssen, wenn sie ihren Dienst „schuldhaft“ nicht antreten.
Wer sich dauerhaft dem Pflichtdienst entzieht, gilt nach dem Wehrstrafgesetz als Fahnenflüchtiger und kann mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden. In der Bundeswehr wird aber nicht mit einem harten Durchgreifen gegen Wehrpflichtige gerechnet, die heute nicht zum Dienst erscheinen.
Die Wehrpflicht wird aber nicht aus dem Grundgesetz gestrichen. In Artikel 12a heißt es weiterhin: „Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.“
Damit kann die Wehrpflicht wieder eingeführt werden, wenn es die Sicherheitslage erfordert. Das wäre politisch aber kaum durchsetzbar.
