CDU Basis: „Den Fehler machen die nicht noch mal“
Die Basis der CDU hat wenig Sympathie für den Mitgliederentscheid bei der SPD.
Düsseldorf. Kopfschütteln, Schulterzucken und Empörung: Während in der SPD heftig über den Mitgliederentscheid zur großen Koalition gestritten wird, wundert man sich an der CDU-Basis nur noch über das Vorgehen beim wahrscheinlichen Koalitionspartner. „Diese Befragung ist doch nicht echt“, erregt sich Gisela Teuringer beim Treffen des CDU-Ortsverbands Düsseldorf-Oberkassel. „Die SPD sagt ihren Mitgliedern nicht einmal die volle Wahrheit, wenn sie diese über Personalentscheidungen im Unklaren lässt.“
Die SPD-Rechnung „Mehr Befragung gleich mehr Demokratie“ geht für die Christdemokraten nicht auf. „Es mag verfassungsrechtlich möglich sein“, räumt Jonas Görges ein, verwahrt sich aber dagegen, dass es in der CDU weniger demokratisch zuginge. „Unsere Vorstände und Delegierten sind alle demokratisch gewählt und haben damit unser Vertrauen.“ Deshalb könne die Parteispitze auch über den Koalitionsvertrag entscheiden, ohne dass sich Parteimitglieder ausgegrenzt fühlten.
Zugleich glaubt kaum ein CDU-Mitglied, dass die SPD erneut das Risiko eines Mitgliederentscheids — zum Beispiel bei einem Reformvorstoß der großen Koalition — eingehen wird. „Den Fehler machen die nicht noch mal“, ist sich Tim Weill sicher.
Doch auch bei den Christdemokraten wird der Koalitionsvertrag unterschiedlich bewertet. „Es gibt schon einige Punkte, in denen die CDU zu viel nachgegeben hat“, kritisiert Harald Lenig. Falk Jansen pflichtet bei: „Mehr Augenmaß bei den Ausgaben wäre sinnvoll gewesen.“ Von SPD und CSU über den Tisch gezogen, fühlen sie sich aber nicht.
Man verweist lieber auf die Praxis: „In vielen Punkten sind Schwarz und Rot eng beieinander“, sagt Ortsverbandschef Rolf Tups. Zudem scheint vielen CDU-Mitgliedern eine Basisbefragung eher widersinnig, denn wenn es hart auf hart kommt, gibt es für sie nur ein Credo: „Angela Merkel wird es schon richten.“ Zumindest bis 2017. pln
