CDU-Spitze zu Kursdebatte: Sondersitzung unnötig

Berlin (dpa) - Die CDU-Spitze sieht trotz der Kursdebatte und der Kritik an Parteichefin Angela Merkel und Generalsekretär Hermann Gröhe keinen Grund für Sondersitzungen oder einen vorgezogenen Parteitag.

Die Kritik werde ernst genommen.

Es gebe aber in den geplanten Regionalkonferenzen und beim Parteitag vom 13. bis 15. November in Leipzig ausreichend Raum zur Diskussion, hieß es am Montag in der Parteiführung in Berlin.

Am Wochenende hatte der baden-württembergische CDU-Fraktionschef Peter Hauk der Kanzlerin thematische Kurzatmigkeit vorgehalten. Mehrere CDU-Politiker kritisierten zudem die Arbeit Gröhes - die Parteizentrale fehle als Ideengeber, der Generalsekretär bleibe in der Kursdebatte überraschend blass.

Das Thema Bildung werde wie im vergangenen Jahr beschlossen eine zentrale Rolle beim Leipziger Parteitag spielen, hieß es in der CDU-Führung. Wie auf früheren Delegiertentreffen werde es die Möglichkeit geben, über andere Themen wie etwa die Euro-Stabilität zu sprechen. Das Euro-Thema werde außerdem bei den Beratungen der CDU-Führung am 22. und 29. August in Berlin eine wichtige Rolle spielen. Am 22. August kommen Parteipräsidium und -vorstand zu ihren ersten Sitzungen nach der Sommerpause zusammen, eine Woche später tagt erneut das Präsidium.

Zur Diskussion über das neue bildungspolitische Programm der CDU, das in Leipzig verabschiedet werden soll, plant die Partei vier Bildungskonferenzen. Dabei soll den Parteimitgliedern in Hamburg (22. August), Wiesbaden (14. September), Saarbrücken (16. September) und Berlin (10. Oktober) Gelegenheit zur Debatte gegeben werden.