De Maizière hält MAD für unverzichtbar
Berlin (dpa) - Verteidigungsminister de Maizière (CDU) hält die Arbeit des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) für unverzichtbar. Das geht nach einem Bericht der „Welt“ aus einem vertraulichen Papier seines Hauses hervor, in dem die Aufgaben des militäreigenen Geheimdienstes beschrieben sind.
Der Schwerpunkt der Arbeit des MAD liegt demnach im Bereich der Extremismusbekämpfung. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat im Zuge der Diskussion um die Anti-Terror-Gesetze gefordert, den MAD aufzulösen.
Vor allem die rechtsextremistische Szene habe „eine deutliche Affinität zum Militär“, heißt es laut Zeitung in der Analyse. In diesem Bereich gehe der MAD „jährlich ca. 660 Verdachtsfällen“ nach. Meist handele es sich dabei um junge Soldaten, „die in ihrer Freizeit zum Beispiel durch szenetypische Bekleidung, rechtsextremistische Musik oder das Skandieren von Parolen auffallen“.
Während der Linksextremismus keine nennenswerte Rolle spiele, bearbeite man dagegen auch Fälle aus dem Bereich des islamistischen Fundamentalismus oder der ausländischen extremistischen Gruppierungen. „Einzelne Bundeswehrangehörige wurden in diesem Zusammenhang als Extremisten identifiziert“, heißt es in dem Papier. Als ein weiterer Aufgabenschwerpunkt werde die Spionageabwehr genannt. „Fremde Nachrichtendienste sind in Deutschland nach wie vor aktiv. Im MAD werden durch den Aufgabenbereich Spionageabwehr ständig nachrichtendienstliche Operationen unterschiedlicher Qualität bearbeitet, von denen der weit überwiegende Teil Aktivitäten von Diensten der Russischen Föderation und der Volksrepublik China betreffen“, heiße es in der Analyse.
