De Maizière will Milliarden bei Rüstung sparen
Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) plant Milliardenkürzungen bei wichtigen Rüstungsprojekten. Unter anderem will der CDU-Politiker auf 37 Kampfjets vom Typ Eurofighter, 40 Tiger-Kampfhubschrauber und 42 Transporthubschrauber NH-90 verzichten.
Die Streichung von 36 000 Stellen bei der Bundeswehr soll durch ein milliardenschweres Maßnahmenpaket mit großzügigen Vorruhestandsregelungen und Hilfen für den Jobwechsel abgefedert werden.
Damit nimmt die Bundeswehrreform immer konkretere Formen an. Als letzter ganz großer Baustein wird in der kommenden Woche die Entscheidung über die Schließung von Standorten folgen.
Die Chefs der größten Rüstungsunternehmen will de Maizière an diesem Mittwoch über seine Kürzungspläne informieren. Dem Haushaltsausschuss hat er bereits in der vergangenen Woche eine Streichliste zugestellt, die der dpa vorliegt. Sie umfasst 20 Hauptwaffensysteme des Heers, der Luftwaffe und der Marine. Dabei geht es sowohl um eine Reduzierung der Bestände, als auch um Kürzungen bei laufenden oder geplanten Projekten.
Statt 177 soll die Bundeswehr insgesamt nur noch 140 Eurofighter erhalten. Die Bestellung von NH-90 soll um ein Drittel von 122 auf 80 gekürzt werden. Von den Tiger-Kampfhubschraubern will de Maizière nur noch die Hälfte der vorgesehenen 80 haben.
Damit ist der Luft- und Raumfahrtkonzern EADS, der bei allen drei Projekten Auftragnehmer ist, von den Kürzungen besonders stark betroffen. Ihm drohen Einbußen in Höhe von etlichen Milliarden Euro.
Statt 410 Schützenpanzern vom Typ Puma sollen nur noch 350 von den Unternehmen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann beschafft werden. Die Zahl der Leopard-II-Kampfpanzer der Bundeswehr soll von 350 auf 225 reduziert werden. Nur zehn Systeme wie die Riesendrohne Euro Hawk oder der Transportpanzer Fuchs werden von den Kürzungen ausgenommen.
Der Minister begründete die Reduzierung der Bestände sowie laufender und geplanter Rüstungsprojekte in seinem Schreiben damit, dass er „unter dem vorrangigen Gesichtspunkt einsatzfähiger Streitkräfte eine höhere Effizienz und Effektivität erreichen“ wolle.
Den Stellenabbau im zivilen und militärischen Bereich will de Maizière sozialverträglich gestalten. Dazu sind eine Reihe von Maßnahmen geplant, die bis 2017 befristet werden sollen. Dabei gehe es aber nicht um einen „goldenen Handschlag“, betonte der Minister. Er verwies darauf, dass es bei der Bundeswehr um eine Umstrukturierung gehe, wie sie im öffentlichen Dienst beispiellos sei.
Allein bis 2015 soll das Programm den Steuerzahler rund eine Milliarde Euro kosten. Dem stehen allerdings Einsparungen bei den Lohnkosten gegenüber. Ein Großteil des Geldes soll dafür verwendet werden, den Dienst bei der Bundeswehr attraktiver für Bewerber zu machen.
Das Programm muss noch innerhalb der Bundesregierung abgestimmt werden und soll im ersten Quartal 2012 in Kraft treten. De Maizière will die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten von derzeit 186 000 auf 170 000 verringern. Die Zahl der Zivilbeschäftigten soll gleichzeitig von 76 000 auf 55 000 sinken.
