Deutliche Entspannung der öffentlichen Kassenlage
Wiesbaden (dpa) - Höhere Steuereinnahmen, Sparbemühungen und weniger Arbeitslose - die Kassenlage der öffentlichen Haushalte in Deutschland hat sich dieses Jahr deutlich entspannt.
Die Differenz zwischen Ein- und Ausgaben sank in den ersten drei Quartalen 2011 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 51,4 Milliarden auf 33,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte.
Die Einnahmen von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung sind insgesamt um 9,9 Prozent auf 835,6 Milliarden Euro gestiegen - vor allem dank eines kräftigen Plus an Steuern. Zugleich war der Zuwachs bei den Ausgaben gemäßigt: Sie legten um 2,8 Prozent auf 869,3 Milliarden Euro zu.
Das Defizit aus Einnahmen und Ausgaben des Bundes verkleinerte sich in den ersten drei Quartalen um insgesamt 28,1 Milliarden auf 27,2 Milliarden Euro. Dazu trugen neben Steuereinnahmen und Ausgabenbegrenzungen auch die Gewinne aus der laufenden Bankenrettung bei.
Das Finanzierungsdefizit der Länder verkleinerte sich um 8,9 Milliarden auf 7,2 Milliarden Euro. Gemeinden und Gemeindeverbände wiesen eine Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben von 5,3 Milliarden Euro aus. Das waren 4,6 Milliarden Euro weniger als in den ersten drei Quartalen 2010.
Der Rückgang bei den Arbeitslosen bescherte der Sozialversicherung insgesamt einen Überschuss von 6,0 Milliarden Euro - nach einem Defizit von 3,9 Milliarden im Vergleichszeitraum 2010. Die Gesetzliche Krankenversicherung konnte infolge von mehr Beschäftigung mehr Einnahmen verbuchen, gleichzeitig sanken die Arzneimittelausgaben. Auch die Bundesagentur für Arbeit erwirtschaftete einen Überschuss.
