Deutschland weitet Mali-Einsatz aus
Berlin/Bamako (dpa) - Die Bundeswehr rückt näher an die Kampfzone im westafrikanischen Krisenstaat Mali heran. Auf Bitten Frankreichs, das den internationalen Militäreinsatz führt, sollen deutsche Flugzeuge demnächst bei der Betankung von Kampfjets helfen.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte in der „Süddeutschen Zeitung“ an, die Ausweitung des Einsatzes mit einem Mandat des Bundestags zu verbinden. Im Norden Malis kämpfen französische und afrikanische Truppen gegen islamistische Rebellen. Deutsche Kampftruppen soll es dort weiterhin keine geben. Bei einem Anschlag wurden am Donnerstag mindestens vier malische Regierungssoldaten getötet.
Das geplante Mandat wird nach den Worten von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) dann auch die deutsche Beteiligung an einer „Ausbildungsmission“ für die malische Armee umfassen. Westerwelle kündigte an, dass darüber „zügig, mutmaßlich schon in der nächsten Sitzungswoche“ des Bundestages entschieden werden soll. Dies wäre dann in der zweiten Februar-Hälfte.
Für die Ausbildungsmission wird Deutschland voraussichtlich bis zu 40 Soldaten entsenden. Hinzu kommen 15 Millionen Euro Finanzhilfe für den Einsatz und Ausrüstung für afrikanische Soldaten.
De Maizière erwartet, dass mit der Betankung der französischen Kampfjets noch im Februar begonnen werden kann. Auf jeden Fall will der Verteidigungsminister den Bundestag darüber abstimmen lassen. „Denn wir würden bei der Luftbetankung so nah an die vom Bundesverfassungsgericht vorgegebene sogenannte Einsatzschwelle kommen, dass wir wohl mandatieren sollten.“
Erwartet wird eine klare Mehrheit. Die SPD signalisierte bereits Zustimmung. Der Bundestag muss allen bewaffneten Einsätzen zustimmen, bei denen die Bundeswehr Gefahr läuft, in Kampfhandlungen verwickelt zu werden.
Die deutsche Luftwaffe hat seit 2010 die Möglichkeit, Airbus-Flugzeuge des Typs A310 mit einem Betankungssystem auszustatten. Damit können nach Bundeswehr-Angaben insbesondere Kampfjets der Typen „Tornado“ und „Eurofighter“ betankt werden.
Die französische Luftwaffe ist in Mali mit „Mirage“- und „Rafale“-Jets im Einsatz. Dafür müssen die deutschen Tankflieger noch „zertifiziert“ werden. Bislang unterstützt Deutschland den Einsatz mit drei Transall-Transportflugzeugen, die aber nur in die Hauptstadt Bamako fernab der Kampfgebiete fliegen.
Vier malische Soldaten starben nach Militärangaben zwischen den Städten Gao und Gossi, als ein Fahrzeug der Nationalgarde auf eine Mine fuhr. Außerdem gab es mindestens fünf Verletzte. Die islamistischen Rebellen haben in den vergangenen Wochen ihre Stützpunkte in den großen Städten des Nordens vor dem Einrücken der alliierten Truppen meist kampflos aufgegeben. Militärexperten befürchten, dass die Islamisten den Konflikt mit einem Guerillakampf in dem weiten Wüstenland fortsetzen wollen.
Angesichts der Kriegsschäden will die UN-Kulturorganisation Unesco den kulturellen Wiederaufbau Malis unterstützen. Das kulturelle Erbe sei „ein wesentliches Element der Identität des Landes, seiner Vergangenheit und seiner Zukunft“, sagte Unesco-Generaldirektor Irina Bokowa. Die Unesco werde zur Rettung von Mausoleen, alten Handschriften oder Gräbern „keine Mühen scheuen“.
Nach Einschätzung des Historikers Shamil Jeppi von der Universität Kapstadt konnten die meisten historischen Schriften in Timbuktu vor der Zerstörungswut der Islamisten gerettet werden. „Wir wissen von 25 000 Manuskripten, die sicher nach Bamako gebracht wurden“, sagte der Direktor des Timbuktu-Manuskript-Projekts der Nachrichtenagentur dpa.
