Die Groko kommt sich im Weinkeller näher
Die schwarz-rote Klausurtagung in Schloss Meseberg dient vor allem dazu, das Klima in der Koalition zu verbessern.
Meseberg. Schloss Meseberg liegt da wie gemalt. Die brandenburgische Wintersonne scheint über der großen Koalition und lässt den Schnee glitzern. Zwei Tage haben 16 Minister und ein Dutzend weitere Spitzenleute der Regierung miteinander im „Gartensaal“ gesessen, um zu einem Team zu werden. Abends ist man sich im Weinkeller näher gekommen. Gleich im Sommer soll ein neues Treffen stattfinden.
Die Deutschen, so die Botschaft aus Meseberg, haben eine stabile Regierung, die ans Handeln geht. Und das, obwohl sich beide Parteien im Wahlkampf gegenüberstanden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist der Hinweis wichtig, dass so etwas in anderen Ländern nicht immer normal sei. „Darauf bin ich auch ein bisschen stolz.“
Einen „sehr professionellen Geist“ hat Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) ausgemacht. Gabriel sagt, er erinnere sich noch an die Klausurtagung der letzten großen Koalition, 2006 in Genshagen. Hier in Meseberg hätten sich die Ressorts viel mehr aufeinander bezogen, es gebe eine Fülle von übergreifenden Projekten. Damals, so darf man schließen, werkelte jeder vor sich hin.
Angela Merkel sagt, 2006 in Genshagen sei die Debatte viel stärker innenpolitisch geprägt gewesen. Jetzt, nach Banken- und Eurokrise, habe man gemerkt, wie wichtig die europäische und globale Perspektive sei. Gabriel assistiert: „Wir werden Europa verteidigen, das wird uns verbinden.“ Nicht nur Rechtspopulisten, auch die Linke greife die EU zunehmend an.
Wenn der SPD-Chef vorhaben sollte, die große Koalition vorzeitig für ein rot-rot-grünes Bündnis platzen zu lassen, hat er sich am Donnerstag jedenfalls sehr gut verstellt. Dass es doch Konkurrenzen gibt, kann man nur an Nebenaspekten festmachen. Zum Beispiel daran, dass Gabriel sich fast doppelt so viel Redezeit nimmt wie Merkel. Die Kanzlerin beginnt schon, nervös ihre Papiere zu sortieren, was bei ihr ein Zeichen von Unruhe ist.
Sigmar Gabriel (SPD), Vizekanzler, auf die Frage, ob es in der Regierung einen „Geist von Meseberg“ gebe
Ein Minister muss sich noch bei den Sicherheitsleuten bekannter machen: Gerd Müller, CSU, der Entwicklungshilfeminister. Als er draußen ein Interview gibt, wollen ihn die Wachleute hinterher nicht wieder reinlassen. Kann ja jeder kommen.
Die große inhaltliche Botschaft des Treffens ist: Die große Koalition will alles tun, um die gute wirtschaftliche Lage zu stabilisieren. Gabriel erklärt das am Beispiel der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Dass sich jetzt viele Interessengruppen mit Kritik melden, wischt Gabriel weg. Und dass die drei CSU-Minister per Protokollnotiz wegen der schlechteren Förderung von Biogas ihre Bedenken angemeldet haben, erwähnt er nicht.
