dpa-Nachrichtenüberblick Politik
Boston-Attentäter in Klinik ansprechbar - Zarnajew droht Todesstrafe
Boston (dpa) - Der überlebende mutmaßliche Bombenattentäter des Boston Marathon ist im Krankenhaus aufgewacht und ansprechbar. Dschochar Zarnajew antworte schriftlich auf Fragen der Ermittler, berichtet unter anderem die „USA Today“ in ihrer Internetausgabe. Sie bezog sich auf anonyme Aussagen eines der Fahnder. Der TV-Sender ABC News meldete, die Ermittler konzentrierten sich bei ihrem ersten Verhör auf die Frage, ob es noch weitere Komplizen oder versteckte Sprengsätze gebe. Zu einer Anklage könnte es schon heute kommen. Der Verdächtige muss mit der Todesstrafe rechnen.
Aktivisten berichten von Massaker im Großraum Damaskus
Istanbul (dpa) - Bei einer Offensive der syrischen Regierungstruppen sind im Umland von Damaskus nach Angaben der Opposition Dutzende Menschen getötet worden. Wie die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, kamen in der Region um die Ortschaft Dschdaidet al-Fadl während der Militäraktion in den vergangenen fünf Tagen mindestens 80 Menschen ums Leben. Andere Aktivisten meldeten den Angaben nach rund 250 Tote. Einige der Opfer seien hingerichtet worden. Für diese Zahl gab es vonseiten der Menschenrechtsbeobachter zunächst keinen Beleg.
Steuerkassen von Bund und Ländern klingeln im ersten Quartal
Berlin (dpa) - Bund und Länder haben im ersten Quartal 2013 kräftig von höheren Steuereinnahmen profitiert. Sie verbuchten zwischen Januar und März zusammen ein Plus von 3,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Allein im März gab es einen Zuwachs von 5,7 Prozent. Das geht aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor. Angesichts absehbarer Milliardenüberschüsse in den öffentlichen Haushalten hält das Bundesfinanzministerium Steuererhöhungen wie von SPD und Grünen im Falle eines Wahlsieges geplant für überflüssig.
Konservativer Cartes gewinnt Präsidentschaftswahl in Paraguay
Asunción (dpa) - In Paraguay ist der konservative Unternehmer Horacio Cartes zum Nachfolger des abgesetzten Staatschefs Fernando Lugo gewählt worden. Der Vorsitzende des Wahlgerichts Alberto Ramírez Zambonini erklärte den Kandidaten der Colorado-Partei zum Gewinner der Wahlen. Sein schärfster Kontrahent Efraín Alegre von der Radikal-Liberalen Partei erkannte auf einer Pressekonferenz in Asunción seine Niederlage an. Rund 3,5 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, einen Nachfolger für Lugo zu bestimmen.
Merkel und Tusk treffen sich zu privatem Essen
Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk haben sich zu einem privaten Abendessen getroffen. Im Promi-Restaurant „Borchardt“ am Berliner Gendarmenmarkt waren auch ihre Ehepartner Joachim Sauer und Malgorzata Tusk dabei. Möglicherweise war dabei auch Merkels aus Polen stammender Großvater ein Thema, dessen Existenz erst durch eine Merkel-Biografie bekanntgeworden war. Morgen haben Merkel und Tusk dann auch einen offiziellen Termin: ein Gespräch über Europa-Fragen - und zwar im Anschluss an die Vorstellung der Merkel-Biografie.
Leutheusser-Schnarrenberger mag ihr „Namens-Ungetüm“
Berlin (dpa) - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mag ihren sperrigen Doppelnamen. „Für mich ist das eine Frage der Identität. Leutheusser hat mich bis zur Ehe geprägt, das gibt man nicht auf. Deshalb dieses lange Namens-Ungetüm“. Das sagte die FDP-Politikerin der Zeitschrift „Brigitte“ auf einer Veranstaltung des Blattes in München. „Zuerst ist es gewöhnungsbedürftig, aber wenn der Name erst einmal sitzt, dann sitzt er richtig. Und er klingt doch melodisch gut.“
