dpa-Nachrichtenüberblick Politk
Vier Tote bei Absturz eines Militärtransporters Airbus A400M
Sevilla (dpa) - Beim Absturz eines Militärtransporters vom Typ Airbus A400M sind in Spanien vier Menschen ums Leben gekommen. Die Rettungsdienste bargen aus den Trümmern der Maschine in der Nähe des Flughafens von Sevilla zwei schwer verletzte Überlebende. Es war der erste Absturz eines Transporters dieses neuen Typs. Die Ursache des Unglücks ist noch völlig unklar. Nach Angaben des Herstellers soll der Pilot kurz vor dem Absturz noch einen Notruf abgesetzt haben. Das Verkehrsministerium leitete eine Untersuchung ein.
Was bedeutet der Absturz der A400M für die Bundeswehr?
Berlin (dpa) - Bei der Bundeswehr ist der erste Absturz einer A400M nicht nur wegen des menschlichen Leids mit Bestürzung aufgenommen worden. Denn es ist nicht auszuschließen, dass die Truppe jetzt noch länger auf neue moderne Transportmaschinen warten muss. Die Auslieferung der von Deutschland bestellten Flugzeuge hatte sich ohnehin um Jahre verzögert hat. Die Bundeswehr fliegt deshalb bis heute mit dem Oldtimer „Transall“. Die erste und bislang einzige deutsche A400M ist derzeit noch in der Einsatzprüfung durch die Luftwaffe. Eigentlich waren weitere Lieferungen für dieses Jahr geplant.
Russland feiert mit größter Militärparade Sieg über Nazi-Deutschland
Moskau (dpa) - Mit der größten Militärparade seiner Geschichte hat Russland den Sieg der Sowjetunion über Hitlerdeutschland vor 70 Jahren gefeiert. Auf dem Roten Platz in Moskau nahm Kremlchef Wladimir Putin unter beispiellosen Sicherheitsvorkehrungen die pompöse Waffenschau ab. Die Spitzen der Europäischen Union sowie US-Präsident Barack Obama boykottierten aus Protest gegen Russlands Rolle im Ukraine-Konflikt die Feiern. Putin nahm in seiner Rede indirekt Bezug auf die schwerste Krise zwischen Ost und West seit Ende des Kalten Krieges. Versuche, eine „monopolare“ Welt zu schaffen, nähmen zu.
Zehntausende erinnern an Kriegsende - Demo gegen rechte Kundgebung
Berlin (dpa) - Gedenken an das Ende des Weltkriegs in Europa und mahnende Worte gegen Rechts: In Berlin haben Zehntausende Menschen an die Kapitulation Hitler-Deutschlands vor 70 Jahren erinnert. Vor den Sowjetischen Ehrenmalen in Treptow und in der Nähe des Brandenburger Tors legten Tausende Blumen und Kränze nieder. Am Kanzleramt demonstrierten Parteien und Initiativen gegen einen Aufzug rechtsgerichteter Gruppen vor dem Hauptbahnhof. Die meisten Menschen zog es zum größten Ehrenmal in der Hauptstadt in Treptow. Dorthin kamen nach Schätzungen der Polizei rund 10 000 Menschen, darunter waren viele Russen.
No-Spy-Abkommen: SPD wirft Kanzleramt Täuschung vor
Berlin (dpa) - SPD, Grüne und Linke werfen dem Kanzleramt vor, die Öffentlichkeit in der NSA-Affäre getäuscht zu haben. Der damalige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla habe 2013 eindeutig die Unwahrheit über die Verhandlungen zu einem sogenannten No-Spy-Abkommen mit den USA gesagt, sagte der stellvertretende SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Aus Recherchen von „Süddeutscher Zeitung“, WDR und NDR geht hervor, dass es offenbar nie eine feste Zusage der Amerikaner gegeben hat. Trotzdem hatte Pofalla (CDU) Pofalla wenige Wochen vor der Bundestagswahl gesagt: „Die US-Seite hat uns den Abschluss eines No-Spy-Abkommens angeboten.“
Länder legen Beweise für NPD-Verbotsverfahren vor
Mainz (dpa) - Die Länder wollen dem Bundesverfassungsgericht nächste Woche neue Beweise zum NPD-Verbotsverfahren vorlegen. Ein Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministeriums bestätigte einen Bericht der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. Rheinland-Pfalz hat den Vorsitz der Innenministerkonferenz. Karlsruhe hatte die Antragsteller aufgefordert, bis Mitte Mai weitere Belege für das aggressive und antidemokratische Auftreten der rechtsextremen Partei sowie Beweise für den Abzug von V-Leuten aus den NPD-Führungszirkeln vorzulegen.
