dpa-Nachrichtenüberblick Politk
Obama und Hollande feiern Gemeinsamkeiten
Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama und sein französischer Kollege François Hollande haben ihre Gemeinsamkeiten beim Thema Iran und Syrien demonstriert. Bei einem Staatsbesuch in Washington machten beide deutlich, dass sich der Iran im Atomstreit weiter bewegen müsse. Solange es noch keine Einigung gebe, müssten sich westliche Unternehmen an die Sanktionen halten. Obama und Hollande nutzten den Staatsbesuch, der mit viel Pomp begangen wurde, um die traditionelle Freundschaft beider Länder zu demonstrieren.
Edathy weist Verdacht auf Besitz von Kinderpornos zurück
Berlin (dpa) - Der langjährige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat den Verdacht auf Besitz von Kinderpornos zurückgewiesen. Die entsprechende öffentliche Behauptung sei unwahr, erklärte der 44-Jährige auf seiner Facebook-Seite. Die Staatsanwaltschaft Hannover bestätigte die Einleitung von Ermittlungen, äußerte sich aber nicht zu den Gründen. Edathy hatte am Freitag nach 15 Jahren im Bundestag sein Mandat niedergelegt. Er gab dafür gesundheitliche Gründe an. In SPD-Kreisen wurde gemutmaßt, er halte sich im Ausland auf.
Bundestag debattiert über Strafbefreiung von Steuerbetrügern
Berlin (dpa) - Nach den jüngsten prominenten Steuerbetrugsfällen befasst sich der Bundestag heute mit der umstrittenen strafbefreienden Selbstanzeige von Schwarzgeldbesitzern. Auf Antrag der Linkspartei ist eine Aktuelle Stunde angesetzt. Bund und Länder wollen die Vorgaben für die Strafbefreiung nach einer Selbstanzeige weiter verschärfen und an dem Instrument grundsätzlich festhalten. Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble lehnt Forderungen nach weitgehender Abschaffung der strafbefreienden Selbstanzeige ab.
Verteidigungsministerin von der Leyen besucht Soldaten in Storkow
Storkow (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht heute eine Einheit der Streitkräftebasis im brandenburgischen Storkow. Die Ministerin will sich über die Aufgaben der Soldaten informieren. Außerdem steht eine Besichtigung des Familienzentrums der Kaserne auf dem Programm. Von der Leyen hat sich das Ziel gesetzt, die Bundeswehr familienfreundlicher zu machen. Das Führungsunterstützungsbataillon 381 in Storkow sorgt für die Kommunikation der Streitkräfte im Inland und in den Einsatzgebieten.
Süd- und Nordkorea führen Gespräche
Seoul (dpa) - Nach Vorschlägen Nordkoreas für Entspannungsschritte an die Adresse Südkoreas haben hochrangige Regierungsvertreter beider Länder Gespräche aufgenommen. Die Unterredungen finden im Grenzort Panmunjom statt. Das kommunistische Regime hatte zuletzt Vorschläge für Aussöhnungsmaßnahmen gemacht. Unter anderem sollten beide Koreas jede Provokation unterlassen. Die Vorschläge waren allerdings mit dem Aufruf verbunden, dass Südkoreas Militär seine Frühjahrsmanöver mit den USA streicht. Das hatten beide Länder strikt abgelehnt.
Leiche von entführtem Journalisten in Mexiko entdeckt
Xalapa (dpa) - Im Südosten von Mexiko haben Ermittler die Leiche eines entführten Journalisten entdeckt. Sie sei zusammen mit zwei anderen Toten in einem Grab im Bundesstaat Veracruz gefunden worden, sagte der örtliche Staatsanwalt. Fünf Verdächtige seien festgenommen worden. Der Reporter war vergangene Woche von Bewaffneten verschleppt worden. Er arbeitete für die Zeitungen „Notisur“ und „Liberal de Sur“. Seit 2010 wurden nach Angaben von Reporter ohne Grenzen allein in Veracruz zehn Journalisten getötet.
