Edathy-Ausschuss: Ein Jahr Arbeit erwartet
Das Untersuchungsgremium will morgen erste Beweisanträge beschließen.
Berlin. Die Arbeit im am Mittwoch eingesetzten Untersuchungsausschusses zur Kinderpornografie-Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy wird sich nach Einschätzung der großen Koalition über ein Jahr hinziehen. „Ein Untersuchungsausschuss ist ein Tanker und kein Schnellboot“, sagte die Vorsitzende Eva Högl (SPD) am Mittwoch.
Mit sechs bis acht Sitzungen — wie von der Opposition angepeilt — werde es wohl nicht getan sein. Realistisch sei eher die Dauer von einem Jahr. Auch die Union nannte dies als Zeitrahmen.
Edathy hatte vor einigen Monaten sein Bundestagsmandat niedergelegt. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den SPD-Politiker wegen Verdachts auf Erwerb und Besitz von kinderpornografischem Material. Der Ausschuss soll unter anderem die Rolle des Bundeskriminalamts (BKA) und anderer Behörden in dem Fall untersuchen und der Frage nachgehen, ob er möglicherweise vor den Ermittlungen gewarnt wurde.
Der ehemalige SPD-Abgeordnete bleibt unterdessen weiter abgetaucht und hat sich auch länger nicht öffentlich zu Wort gemeldet. Allerdings wird er von allen Seiten als ein wichtiger Zeuge angesehen und wohl vor den Ausschuss geladen werden.
Freitag früh soll der Untersuchungsausschuss erneut tagen. Die Mitglieder wollen dort erste Beweisanträge beschließen, damit sie bereits über den Sommer Akten anfordern können.
Der Ausschuss wurde auf Antrag der Opposition aus Linken und Grünen eingerichtet. Union und SPD hatten von Anfang an Zweifel an der Notwendigkeit des Gremiums angemeldet. Der Fall Edathy hatte auch die schwarz-rote Koalition in große Schwierigkeiten gestürzt. dpa
