"Euro-Hawk"-Aus: US-Hersteller weist Vorwürfe zurück
Berlin (dpa) - Nach dem Scheitern des Drohnenprojekts „Euro Hawk“ wehrt sich die US-Herstellerfirma gegen Vorwürfe der Bundesregierung.
Ein Sprecher der Firma Northrop Grumman wies in der Wochenzeitung „Die Zeit“ die Vorhaltung zurück, es seien nicht sämtliche Baupläne nach Deutschland geliefert worden. Auch die Berliner Bedenken wegen des Kollisionsschutzes und möglicher Kostensteigerungen seien nicht nachvollziehbar.
Die Opposition macht weiter Druck auf Ressortchef Thomas de Maizière (CDU). Die europäische Flugsicherheitsbehörde Eurocontrol forderte einheitliche Standards für den Einsatz der unbemannten Flugzeuge in der EU.
„Euro Hawk“ ist die europäische Version der US-Drohne „Global Hawk“ des Unternehmens Northrop Grumman. De Maizière hatte das „Euro-Hawk“-Projekt, das schon mehr als eine halbe Milliarde Euro gekostet hat, wegen Problemen bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt. Ein Grund war unter anderen, dass kein ausreichender Kollisionsschutz nachgewiesen werden konnte. Das Verteidigungsressort beklagte, der Hersteller habe die nötigen Papiere für die Zulassung nicht in ausreichender Form geliefert. Jene Teile, für die es keine Unterlagen gebe, hätten selbst hergestellt werden müssen. Dies hätte aber enorme Kosten verursacht.
Der Sprecher von Northrop Grumman hielt dagegen, der Auftraggeber habe nie eine klare Anweisung gegeben, welche Dokumente für Zertifizierungen und die Zulassung in Europa nötig gewesen wären. Zum Kollisionsschutz sagte er, ein Drohnen-Modell sei ohne ein solches System zum Testbetrieb nach Deutschland geliefert worden. Für die weiteren bestellten Drohnen sei aber sehr wohl ein solches System eingeplant gewesen. Es sei ein Bestandteil aller Modelle der „Hawk“-Familie. Er könne daher nicht nachvollziehen, warum die Regierung plötzlich eine gewaltige Kostensteigerung ins Feld führe.
Nach eigenen Angaben weiß die US-Firma noch nichts von dem Aus des Projekts. Aus unternehmerischen Kreisen hieß es laut „Zeit“, man sei von der Entscheidung aus Berlin sehr überrascht gewesen.
Nach Einschätzung der Opposition hat sich das Debakel lange abgezeichnet. Das Verteidigungsministerium wusste nach eigenen Angaben schon Ende 2011 von den Problemen. SPD, Linke und Grüne verlangen nun Aufklärung, warum das Ressort das Projekt nicht früher gestoppt hat.
Das Ministerium äußert sich zu alldem derzeit nicht und vertröstet auf den 5. Juni. Dann will de Maizière dem Verteidigungsausschuss Bericht erstatten.
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin mahnte in der „Neuen Westfälischen“, der Minister dürfe mit der Aufklärung nicht bis zum 5. Juni warten. Auch Linksfraktionschef Gregor Gysi forderte Erklärungen von de Maizière - und zwar sofort und nicht erst in zwei Wochen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte der SPD-Zeitung „Vorwärts“, sie habe viele Fragen an den Ressortchef und warf ihm vor, „eigene Fehler zu vertuschen“.
Von der europäischen Flugsicherheitsbehörde Eurocontrol hieß es, sowohl der „Global Hawk“ als auch der „Euro Hawk“ verfügten über elektronische Systeme zur Kollisionsvermeidung: „Aber die sind noch nicht von zivilen Behörden abgenommen“, sagte Behördendirektor Luc Tytgat der Nachrichtenagentur dpa in Brüssel. Eurocontrol wolle, dass diese Systeme nach Standards, die auch in der Zivilluftfahrt Vorschrift sind, geprüft werden. Derzeit könne jedes Land nach eigenen Vorschriften unbemannte Flugzeuge zulassen und im nationalen militärischen Luftraum auch fliegen lassen. Wichtig sei aber, rasch grenzüberschreitende europäische Standards zu schaffen.
