Euro Hawk: Gespaltenes Urteil über De Maizière
Am Montag beendet der Ausschuss seine Arbeit. Wie viel Schuld den Minister trifft, bleibt ungeklärt.
Berlin. Der Satz klingt wie aus dem Zeugnis eines Schülers, der die Versetzung nicht geschafft hat. „Thomas de Maizière hat sich als ungeeignet für dieses Amt erwiesen“, steht auf Seite sieben des Abschlussberichts von SPD und Grünen zur „Euro-Hawk“-Affäre. Der Minister habe die Probleme bei dem gescheiterten Drohnen-Projekt ignoriert, eigene Initiativen verweigert und ein „befremdlich formalistisches Amtsverständnis“ an den Tag gelegt. In Schulnoten ausgedrückt ist das eine Sechs.
Wenn man dagegen die Einschätzung der Koalition zur Rolle De Maizières in der Drohnen-Affäre liest, gewinnt man den Eindruck, da sei ein Musterschüler am Werk gewesen. „Bundesminister Dr. Thomas de Maizière MdB (Mitglied des Bundestags) hat von Anfang an die Wahrheit gesagt“, steht dort. Die Probleme bei dem Projekt hätten ihren Ursprung lange vor der Amtszeit des CDU-Politikers.
Was denn nun? Zwei Monate hat der Drohnen-Untersuchungsausschuss getagt, 18 Zeugen insgesamt 60 Stunden lang befragt und 1500 Akten ausgewertet. Wenn er seine Arbeit am Montag abschließt, bleiben die zentralen Fragen offen.
Zum Beispiel die, ob das Projekt zu spät gestoppt und dem Steuerzahler dadurch ein dreistelliger Millionenbetrag verloren gegangen ist. Die Opposition geht davon aus, dass die Drohne wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum spätestens Anfang 2010 nicht mehr zu retten war. Die Koalition meint, die Fortführung sei richtig gewesen. Nur so habe die Aufklärungstechnik weitergetestet werden können, die nun in einem anderen Flugzeug genutzt werden soll.
Das Hauptaugenmerk des Ausschusses lag aber ohnehin nicht bei der Aufdeckung von Fehlern bei dem Projekt, sondern bei der Frage: Wann wusste De Maizière was? Eine glatte Lüge über seine Kenntnis der Probleme beim „Euro Hawk“ konnte dem Minister nicht nachgewiesen werden. In der Bewertung von SPD, Grünen und auch der Linken taucht das Wort „Lüge“ auch nicht mehr auf. Stattdessen heißt es etwas vorsichtiger, De Maizière habe seinen Kenntnisstand geleugnet (SPD und Grüne).
Die Koalition sieht keinen Funken Unwahrheit in den Angaben des Ministers. Fakt ist, dass er zumindest den falschen Eindruck erweckt hat, er habe bis zum Stopp des Projekts im Mai 2013 so gut wie nichts über die Probleme gewusst. Das hat De Maizière in seiner Aussage vor dem Ausschuss selbst bedauert.
