Fahrplan für „Dänen-Ampel“ in Kiel steht
Kiel (dpa) - In Schleswig-Holstein könnten Mitte nächster Woche Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und SSW beginnen - sofern die Parteien dem zustimmen.
Bei erfolgreichem Abschluss der Sondierungsgespräche an diesem Donnerstag und Freitag sollen die zuständigen Gremien am Montag und Dienstag die Aufnahme von Verhandlungen beschließen.
Wie SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig zeigte sich am Dienstag auch der sozialdemokratische Fraktionschef Ralf Stegner zuversichtlich, ein stabiles Bündnis für fünf Jahre schmieden zu können. Der CDU-Landesvorsitzende Jost de Jager will mit SPD, Grünen und FDP über eine mögliche Regierungsbildung sprechen - zumindest derzeit ohne Aussicht auf Erfolg.
Die SPD-Fraktion wählte Stegner am Dienstag erneut an ihre Spitze, die CDU Johannes Callsen. Für Stegner (52) stimmten zwei Tage nach der Landtagswahl 18 der 22 SPD-Parlamentarier. Es gab je zwei Nein-Stimmen und Enthaltungen. Callsen (46) erhielt 21 Ja-Stimmen, bei einer Enthaltung.
CDU und SPD haben im Kieler Landtag je 22 Sitze. Die Grünen sind mit 10 Abgeordneten vertreten, FDP und Piratenpartei mit je 6 und der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) mit 3. Damit hat die „Dänen-Ampel“ eine knappe Mehrheit von einer Stimme.
Inzwischen kursieren Gerüchte über angebliche Bestrebungen in der CDU, ihrem Spitzenkandidaten de Jager (47) nachträglich zu einem Platz im Landtag zu verhelfen. Würde einer der 22 direkt gewählten Abgeordneten auf sein Mandat verzichten, könnte de Jager nachrücken. „Auf keinen Abgeordneten wird Druck ausgeübt“, sagte de Jager. Es wäre auch töricht, dies zu tun, ergänzte er. „Ich führe keine Gespräche.“ Als Spitzenkandidat erhielt de Jager kein Mandat, weil die Landesliste nicht zum Tragen kam.
CDU und SPD bestimmten nur den Fraktionschef und noch nicht den gesamten Vorstand. Die abschließende Personalkonstruktion bei der CDU werde es erst geben, wenn die Regierungsbildung geklärt sei, sagte de Jager. Er wollte noch am Dienstag Briefe an SPD, Grüne und FDP abschicken, um sie zu Sondierungsgesprächen über eventuelle Koalitionen einzuladen. FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki sagte der Nachrichtenagentur dpa noch vor Eintreffen des Schreibens, er wolle das Angebot dankend ablehnen. Er sehe keinerlei Chance für solche Gespräche.
Kubicki geht davon aus, dass die „Dänen-Ampel“ zustande kommt und Albig bei der Ministerpräsidenten-Wahl auch einige Stimmen aus der Piratenpartei erhält. Stegner erwartet, dass sich SPD, Grüne und SSW inhaltlich gut einigen können. Er bezifferte die gemeinsamen Schnittmengen auf 80 bis 85 Prozent. Wenn die geplante Koalition feststehe, wolle die SPD bei den Piraten um Stimmen für die Wahl Albigs zum Ministerpräsidenten werben. Man wolle die Piraten nicht vereinnahmen; es wäre aber falsch, sie CDU und FDP zuzuschlagen, sagte Stegner. Die Wahl des Ministerpräsidenten ist für den 12. Juni vorgesehen. Zuvor konstituiert sich am 5. Juni der neue Landtag.
