Fast jede zweite Bundeswehr-Kaserne ist marode
Berlin (dpa) - Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hat ein Milliardenprogramm zur Sanierung maroder Bundeswehr-Kasernen gefordert. „Der Zustand der Liegenschaften ist teilweise verheerend“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
„Es gibt Gebäude, die praktisch unbewohnbar sind, in denen Schimmel an den Wänden ist, wo die Fenster undicht sind und Mäuse- und Rattenfallen aufgestellt werden müssen.“ Nach Bundeswehr-Angaben ist fast jede zweite Kaserne sanierungsbedürftig.
Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestags sprach sich dafür aus, den Verteidigungsetat für Investitionen in Bundeswehr-Gebäude und Ausrüstung zu erhöhen. „Je knapper wir den Verteidigungshaushalt über Jahre hin gestalten, umso größer ist der Verfall“, betonte er. „Es ist im Prinzip eine Abwärtsspirale.“
Das Verteidigungsministerium erklärte, dass die Modernisierung der Soldaten-Unterkünfte wesentlicher Bestandteil des Attraktivitätsprogramms von Ministerin Ursula von der Leyen sei. Damit will die CDU-Politikerin die Bundeswehr in den nächsten Jahren zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands machen.
Für die Kasernensanierung sind in den kommenden drei Jahren 500 Millionen und bis 2023 weitere 300 Millionen Euro vorgesehen. Königshaus sagte, das reiche bei weitem nicht aus. „Es ist wohl ein Programm über mehrere Jahre im Milliardenbereich notwendig.“
Nach Angaben des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr in Bonn weisen 38 Prozent der Bundeswehrgebäude größere Mängel auf. Weitere neun Prozent seien sogar komplett unbewohnbar, sagte eine Sprecherin der „Rheinischen Post“ (Samstag).
Der Grünen-Haushaltspolitiker Tobias Lindner unterstützte die Forderung des Wehrbeauftragten. „Zweifelhaft ist jedoch, ob diese Botschaft im Verteidigungsministerium angekommen ist“, erklärte er. Lindner kritisierte, dass auf Kosten der Kasernen-Sanierung zu viel Geld in umstrittene Rüstungsprojekte gesteckt werde.
Schon die im vergangenen Jahr bekanntgewordenen Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr hatten eine Debatte über eine Erhöhung des Wehretats ausgelöst. Im Bundeshaushalt 2015 sind 33 Milliarden Euro für die Verteidigung eingeplant. Mit 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gibt Deutschland deutlich weniger aus als die von der Nato angestrebten 2,0 Prozent.
Die Bereitschaft in der Bevölkerung, mehr Steuergelder für die Bundeswehr auszugeben, ist aber relativ gering. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der dpa sprachen sich nur 35 Prozent dafür aus, 48 Prozent waren dagegen.
Königshaus ist noch bis Mai Wehrbeauftragter. Ende Januar legt der „Anwalt der Soldaten“ seinen letzten Jahresbericht vor, in dem er sich auch mit Ausrüstungsmängeln und maroden Liegenschaften befassen wird. Zum Nachfolger von Königshaus hatte der Bundestag Mitte Dezember den SPD-Politiker Hans-Peter Bartels gewählt.
