FDP feiert ihren neuen Chef Philipp Rösler
Der 38-Jährige geht auf Konfrontationskurs zum Partner Union. In Sachen Euro-Rettung setzt er sich gegen Skeptiker durch.
Rostock. Zwei Tage im Amt, kann FDP-Chef Philipp Rösler gleich zwei Punktsiege für sich verbuchen. Indem er die Posten-Rochade noch vor dem Bundesparteitag beendete, blieb eine politische Abrechnung in Rostock aus, sein Vorgänger Guido Westerwelle wurde gar aus dem Amt gelobt. Und für seine Antrittsrede wurde er neun Minuten — 120 Sekunden länger als der Außenminister — gefeiert.
Doch war das ein Indiz für den von Rösler verkündeten Aufbruch? Die Meinungen der Delegierten reichten von „toller Rede“ bis zu „vertaner Chance“. Wie Westerwelle vermied Rösler eine Fehleranalyse für den Absturz der Freien Demokraten. Von einem „Tiefpunkt“ sprach er, von „nach oben ausbaufähigen Umfragen“. Aus Rücksicht auf den Koalitionspartner seien notwendige Projekte zurückgestellt worden.
Ebenso wie Westerwelle verwies der 38-Jährige auf schwarz-gelbe Erfolge. „Den Menschen in Deutschland geht es besser als zu Zeiten der Großen Koalition.“ Wer in seiner 66-minütigen Rede Ideen für eine neue programmatische Ausrichtung der Partei erwartet hatte, sah sich enttäuscht. „Wir brauchen uns nicht neu zu erfinden“, gab sich Rösler selbstbewusst. Mit Witz und Selbstironie arbeitete er Themen ab, für die die FDP einsteht — „wir sind keine Ein-Themen-Partei“. Rösler ließ keinen Zweifel daran, dass das Klima in der Koalition rauer wird.
An die parteiinternen Kritiker des Eurostabilitätspaktes gewandt, meinte er: „Länder dürfen nur im äußersten Notfall Euro-Hilfen erhalten, geknüpft an klare Bedingungen.“ Dennoch ließ Rösler seine Zustimmung zum Rettungsschirm erkennen. Auf Konfrontationskurs zur Union schwenkte er in der Frage von Steuersenkungen: „Wir sind bereit. Jetzt warten wir auf unseren Koalitionspartner.“
In den Landesverbänden ist die Hoffnung groß, dass die Partei mit Rösler zu alter Stärke zurückfindet. Ob von Rostock aber bereits ein Signal für die Wahl zur Bremer Bürgerschaft am 22. Mai ausgeht, ist ungewiss. Laut Umfragen kommt die FDP nur auf vier Prozent.
Der Europapolitiker Michael Theurer glaubt, dass vor der FDP „ein langer, steiniger Weg liegt, der mehrere Jahre dauert“. Theurer hatte vor einer Woche um den baden-württembergischen Landesvorsitz gekämpft — knapp musste er sich gegen die neue Vize-Parteichefin Birgit Homburger geschlagen geben.
Theurer war im Vorfeld des Parteitages für die Trennung von Kabinettsposten und Parteispitze eingetreten. „Die Partei darf keine One-Man-Show sein“, sagte er unserer Zeitung. Dennoch traut Theurer Rösler zu, den Spagat zwischen Kabinett und Partei zu leisten. „Rösler steht für die FDP als realitätsorientierte liberale Regierungspartei“, so der 44-Jährige. Und weil Generalsekretär Christian Lindner nicht dem Kabinett angehöre, könne er „den Libero machen, der für ,FDP pur’ steht“. Die Partei schöpft also wieder Mut. Und Röslers Kampfansage lautet: „Ab heute wird die FDP liefern!“
