Grünen-Unterhändlerin für Sondierung auch mit Linkspartei
Berlin (dpa) - Das Mitglied der Grünen-Sondierungskommission, Sylvia Löhrmann, hat vorgeschlagen, außer mit der Union über Schwarz-Grün auch mit SPD und Linkspartei über Rot-Rot-Grün zu sprechen.
„Die SPD müsste dazu einladen“, sagte die nordrhein-westfälische Schulministerin dem Bielefelder „Westfalen-Blatt“ (Donnerstag). Mit Blick auf die Linke fügte sie hinzu: „Das wäre schon allein deshalb wichtig, damit sie aus ihrer Schmollecke herauskommt und sich einer Verantwortung stellt. Das haben wir in NRW 2010 auch geschafft. In Berlin gerieren sich die Linken wieder als Weltretter, müssen aber nicht den Ernstfall beweisen.“
In Nordrhein-Westfalen hatten SPD und Grüne 2010 mit den Linken sondiert, dann aber eine rot-grüne Minderheitsregierung gebildet. Bei der späteren Neuwahl fiel die Linke aus dem Landtag. Allerdings räumte Löhrmann ein, dass eine Minderheitsregierung auf Bundesebene schwieriger sei als auf Landesebene. „Aber zuvor müssten die Linken in Sondierungen Farbe bekennen und Verantwortung übernehmen - zum Beispiel in der Kernfrage der europäischen Solidarität.“
Grüne und Union wollen am Donnerstag kommender Woche die Chancen für die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen ausloten.