Gysi: Lafontaine-Rückkehr denkbar
Berlin (dpa) - Linksfraktionschef Gregor Gysi hat ein Comeback des früheren Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine ins Gespräch gebracht und damit für massiven Unmut in den eigenen Reihen gesorgt.
Lafontaine schließe eine Rückkehr in die Bundespolitik für „Notfallsituationen“ nicht aus, sagte Gysi am Mittwoch. Mehrere führende Parteifunktionäre warfen dem Fraktionschef vor, damit eine unnötige Personaldebatte vom Zaun zu brechen.
Parteichefin Gesine Lötzsch ermahnte ihn zu mehr Zurückhaltung in Personalfragen. „Über den Parteivorsitz entscheiden in einer demokratischen Partei Parteitage“, sagte Lötzsch dem „Neuen Deutschland“. „Gregor Gysi ist ein hochbegabter Politiker, aber als Pressesprecher von Oskar Lafontaine völlig ungeeignet.“
Lafontaine hatte sich im vergangenen Frühjahr wegen einer Krebserkrankung vom Parteivorsitz zurückgezogen und ist seitdem nur noch saarländischer Linken-Fraktionsvorsitzender. Die Nachfolger Gesine Lötzsch und Klaus Ernst sind innerparteilich umstritten. Die Kritik an ihrem Führungsstil hatte nach den Wahlniederlagen der Linken in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zugenommen - allerdings nur hinter vorgehaltener Hand.
Lötzsch und Ernst sind bis zum Frühjahr 2012 gewählt. Gysi sprach sich dagegen aus, vorher über einen Wechsel an der Parteispitze zu diskutieren. „Personaldebatten brauchen wir nicht.“ Gleichzeitig brachte er aber Lafontaine ins Spiel. Im Augenblick habe der 67-Jährige zwar nicht die Absicht, ein bundespolitisches Spitzenamt zu übernehmen. In einer Notsituation könnte er aber bereit stehen. Was eine Notsituation ist, wollte Gysi nicht sagen. Er selbst sehe eine solche Lage derzeit nicht, betonte er.
Der Fraktionschef berief sich bei seinen Aussagen auf ein Gespräch, das er mit Lafontaine über die Lage der Partei geführt hat. Der saarländische Fraktionschef hatte erst Mitte März erklärt, dass er sich von seiner Erkrankung erholt hat. Spekulationen über eine Rückkehr in die Bundespolitik trat er aber selbst in Interviews entgegen. Er wolle zwar in Wahlkämpfen aktiv sein, habe aber keine darüber hinausgehenden Ambitionen. Am Mittwoch sagte er in Saarbrücken auf Fragen von Journalisten: „Ich habe mich mehrfach dazu geäußert und ich habe keine Veranlassung, mich nochmals dazu zu äußern.“
Linke-Chef Klaus Ernst forderte ein Ende der Personaldebatte. „Das hat uns geschadet und hilft uns auch jetzt nicht“, sagte er der Wochenzeitung „Der Freitag“. Die Partei müsse vielmehr über Inhalte diskutieren.
Auch der Linksfraktionschef in Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch kritisierten im „Berliner Kurier“ den Vorstoß Gysis. „Zu sagen, dass wir keine Personaldebatte wollen und gleichzeitig über eine eventuelle Rückkehr Oskar Lafontaines zu reden, ist ein Widerspruch an sich“, sagte Bartsch.
Der Landeschef der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn, sprach sich gegen eine Rückkehr Lafontaines in die Bundespolitik aus. Auch der thüringische Fraktionschef Bodo Ramelow sagte „Spiegel Online“, dafür gebe es „überhaupt keine Notwendigkeit“. Die stellvertretende Parteichefin Sarah Wagenknecht sagte dagegen der „Bild“-Zeitung: „Es wäre für die Partei ein großer Gewinn, wenn sich Oskar Lafontaine wieder mehr auf bundespolitischer Ebene einbringen würde.“
Lafontaine führte die Partei nach der Gründung 2007 zusammen mit Lothar Bisky drei Jahre lang. Die beiden wirkten auch maßgeblich an dem Entwurf für das neue Parteiprogramm mit, das in diesem Herbst beschlossen werden soll.