Hartz IV: So viele Strafen wie noch nie
Die Arbeitsagenturen haben mehr als 900 000 Empfängern das Geld gekürzt — wegen Meldeverstößen.
Nürnberg. Die Arbeitsagenturen gehen härter gegen Hartz-IV-Empfänger vor: Die Zahl der verhängten Strafen wegen Meldeversäumnissen oder gar Arbeitsverweigerung stieg 2011 auf den Rekordwert von mehr als 900 000 Fälle, berichtete gestern die Bundesagentur für Arbeit. Das entspricht einem Anstieg von zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das ist der höchste jemals gemessene Wert.
Dies liege vor allem daran, dass die Arbeitsagenturen den Jobsuchern 2011 wegen der vielen offenen Stellen deutlich mehr Einladungen geschickt hätten, sagte ein Sprecher. Versäumt ein Arbeitsloser solch einen Termin, wird automatisch die Leistung gekürzt. Dies gilt auch, wenn ein Betroffener eine Arbeitsaufnahme verweigert, eine Ausbildung nicht antritt oder Termine der sogenannten Wiedereingliederungsvereinbarung nicht einhält.
Im vergangenen Jahr waren insgesamt 912 377 solcher Sanktionen verhängt worden, im Jahr zuvor waren es noch 829 375. Im Schnitt wurden die Leistungen um 116 Euro im Monat gekürzt.
„Die überwiegende Zahl aller erwerbsfähigen Leistungsbezieher macht mit und will in Arbeit kommen. Sanktionen treffen nur einen kleinen Bruchteil der Langzeitarbeitslosen“, betonte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums. Zuletzt seien dies drei Prozent aller erwerbsfähigen Leistungsbezieher gewesen. Zwei Drittel der Sanktionen gingen auf Meldeversäumnisse zurück. 15 Prozent resultierten aus der Weigerung, eine Arbeit oder Ausbildung anzutreten oder weiterzumachen.
Die Zahl der Betrugsfälle beim Bezug von Hartz IV ging hingegen deutlich zurück. Die BA leitete im vergangenen Jahr 177 500 Straf- und Bußgeldverfahren wegen Missbrauchs ein — das waren fast 50 000 Fälle oder 22 Prozent weniger als 2010. Red
