Höhenflug der Piraten gebremst - Berliner nennt sich linksextrem
Die Piraten rechnen in Kiel und Düsseldorf mit dem Einzug in die Landtage. Aber in einer neuen Umfrage schwächeln sie. Einer ihrer Anführer nennt sich nun linksextrem - das Profil bleibt unscharf.
Berlin (dpa). Der wochenlange Höhenflug der Piratenpartei in den Meinungsumfragen ist vorerst gestoppt. In dem am Mittwoch veröffentlichten Wahltrend von „Stern“ und RTL auf der Basis einer Forsa-Umfrage büßen die Piraten im Vergleich zur Vorwoche zwei Punkte ein und kommen nur noch auf 11 Prozent. Sie liegen damit wieder knapp hinter den Grünen, die unverändert 12 Prozent erreichen.
Forsa bringt die Entwicklung mit der Diskussion innerhalb der Piratenpartei über eine Abgrenzung gegen Rechtsradikale in Verbindung. Der Wahltrend wurde allerdings vor dem Parteitag am vergangenen Wochenende erhoben, auf dem sich die Piraten klar von Rechtsextremisten distanzierten.
Der Berliner Landesvorsitzende der Piraten, Hartmut Semken, der erst kürzlich wegen Äußerungen zum Umgang mit Rechten unter Druck geraten war, hat sich nun als Linksextremist bezeichnet. Auf Twitter löste er damit eine Kontroverse aus. „Ich bin nach Verfassungsschutzdefinition Linksextremist, weil ich der Utopie anhänge einer Gesellschaft, in der niemand Macht über einen anderen Menschen ausübt“, sagte Semken am Mittwoch ZDFinfo.
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein bekräftigte die Piratenpartei in Kiel, dass sie im nördlichsten Bundesland nicht mit einer Regierungsbeteiligung rechne. Die Partei gehe ohne Koalitionsaussage in die Wahl, und sie gehe auch nicht davon aus, dass eine der anderen Parteien auf sie zukomme, betonten die Piraten am Mittwoch in Kiel.
Der neue Bundesvorsitzende Bernd Schlömer (41) will die Piraten für die Bundestagswahl 2013 thematisch besser aufstellen. Die Piraten auf Positionen zu einigen, wird seiner Meinung nach aber schwer. Für viele sei etwas entweder gut oder schlecht. „Es ist schwierig, sie für Kompromisse zu gewinnen, aber Politik besteht nun mal aus Kompromissen“, sagte Schlömer der Wochenzeitung „Die Zeit“.
SPD-Vordenker Erhard Eppler (85) hält den Aufstieg der Piratenpartei für ein vorübergehendes Phänomen. „So sicher ich mir vor 30 Jahren war, dass aus den Grünen eine starke Partei wird, so groß sind nun meine Zweifel, dass in 10 Jahren noch jemand über die Piraten spricht“, schrieb Eppler in der „Süddeutsche Zeitung“.
