Viele Proteste gegen die NPD-Kundgebungen
Neumünster/Hof (dpa) - Tausende Menschen haben am Dienstag in mehreren deutschen Städten gegen Aufzüge der rechtsextremen NPD demonstriert. Dabei blieb es weitgehend friedlich.
In Neumünster in Schleswig-Holstein nahm die Polizei rund 100 Teilnehmer eines Neonazi-Aufmarsches in Gewahrsam, als diese eine nicht angemeldete Route einschlugen. Im bayerischen Hof ging auch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremen auf die Straße. Mit zwei Sitzblockaden hielten Demonstranten in Neubrandenburg einen NPD-Aufmarsch auf. Er musste auf eine andere Strecke umgeleitet werden.
Bundesinnenminister Friedrich ging an der Spitze eines Protestzugs von rund 4000 Menschen durch Hof, seinen Bundestagswahlkreis. Dort hatten sich rund 400 Rechtsextreme angekündigt. Bei der Kundgebung unter dem Motto „Hof ist bunt und nicht braun“ sagte der CSU-Politiker: „Die Demokratie in Deutschland lebt und wir werden sie uns nicht von Extremisten und Rassisten zerstören lassen.“ Friedrich dankte den Bürgern, dass sie ein Zeichen setzten: „Die Sprachlosigkeit der Demokraten ist der größte Feind der Demokratie.“
Bei der Neonazi-Aktion in Neumünster entrollten Rechtsextreme Transparente, was für die Polizei einen Verstoß gegen die behördlichen Auflagen darstellte. Sie löste den Marsch daraufhin auf und verlangte von den Teilnehmern, zum Bahnhof zurückzukehren. Als diese darauf bestanden, noch eine Kundgebung abzuhalten, nahmen die Beamten sie in Gewahrsam, um die Personalien festzustellen. Unter den Rechtsextremisten war auch der NPD-Fraktionsvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs. Im Stadtgebiet demonstrierten rund 2000 Menschen gegen die NPD.
Im mecklenburgischen Neubrandenburg protestierten rund 400 Menschen gegen die Kundgebung von etwa 300 Rechtsextremisten. „Diese Stadt hat Nazis satt“, war auf einem Transparent zu lesen. Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), sagte auf der Gewerkschaftskundgebung: „Wir lassen den Tag der Arbeit nicht von den Nazis vereinnahmen.“
Im brandenburgischen Wittstock stoppten mehrere hundert Menschen mit einer spontan angemeldeten Demonstration einen Neonazi-Aufzug. Sie versammelten sich an einem Bahnübergang und blockierten damit den Zug der Rechten. Die mehr als 100 Neonazis brachen ihren Aufzug frühzeitig ab. In Bautzen in Sachsen gingen hunderte Menschen gegen einen Aufmarsch der NPD mit etwa 250 Teilnehmern auf die Straße.
Bei einer Protest-Demonstration gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Bonn ging die Polizei mit Pfefferspray gegen einige Demonstranten vor. Ein Demonstrant sei verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher. Die Neonazi-Gegner hätten versucht, eine Absperrung zu durchbrechen. Auch Sitzblockaden entlang der Strecke wurden von der Polizei aufgelöst. Nach Angaben des Aktionsbündnisses „Bonn stellt sich quer“ versammelten sich im Stadtteil Beuel auf der rechten Rheinseite mehr als 1000 Menschen, um gegen die Rechtsextremisten zu protestieren.
Die Polizei in Weimar löste eine Kundgebung Rechtsextremer auf. Sie setzte damit ein kurzfristig erlassenes Verbot der Kundgebung durch Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD) durch. Die Rechten hätten die geforderte Zahl von Ordnern für die Kundgebung nicht vorweisen können, hieß es. Die Stadt hatte einen beantragten Zug durch die Stadt von vornherein verboten und nur eine sogenannte Standkundgebung in Bahnhofsnähe zugelassen. Einen Eilantrag der Rechten gegen diese Entscheidung hatte das Verwaltungsgericht Weimar abgelehnt. Es begründete dies damit, dass die Mehrzahl der vom Antragsteller benannten Ordner einschlägig vorbestraft und deshalb ungeeignet sei.
