Homburger muss im FDP-Machtkampf um Posten bangen
Berlin/Stuttgart (dpa) - Im FDP-internen Machtkampf könnten an diesem Wochenende die ersten Würfel fallen. Die baden-württembergische Landeschefin Birgit Homburger muss am Samstag in Stuttgart um ihre Wiederwahl kämpfen.
Homburger, die auch der Bundestagsfraktion vorsteht, räumte vorab Fehler ein.
Nach dem neuen ZDF-Politbarometer kommt die FDP bundesweit nur auf vier Prozent. Nur 30 Prozent der Wähler trauen dem künftigen Parteichef Philipp Rösler zu, das Ruder herumzureißen. Vom Wahlausgang auf dem Landesparteitag in Stuttgart hängt auch Homburgers Zukunft als Fraktionsvorsitzende im Bundestag ab. Ab Sonntag will die Fraktion in einer Klausur in Berlin über eine vorgezogene Vorstandswahl beraten. Auch hält der parteiinterne Druck auf Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle an, auf dem Parteitag in Rostock (13.-15. Mai) nicht mehr als Partei-Vize anzutreten.
Der FDP-Europaabgeordnete Michael Theurer will Homburger im Südwesten stürzen. „Der bisherige Führungsstil war eher autoritär und verhinderte Diskussionen“, sagte er der dpa. Theurer will Mitglieder und Bürger stärker einbeziehen.
Homburger betonte, sie habe stets einen teamorientierten Führungsstil gepflegt. „Ich habe schon in schwierigen Situationen bewiesen, dass ich die Partei aus einem Tal herausführen kann“, sagte sie der Nachrichtenagentur dpa. Sie gestand ein, dass beim Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 die abgewählte schwarz-gelbe Landesregierung zu lange auf Tauchstation gewesen sei. „Ich sage nicht, dass ich keine Fehler gemacht habe.“
Spannend bleibt das Kräftemessen zwischen der künftigen Parteispitze um Gesundheitsminister Rösler und Brüderle. Der 65-Jährige habe sich noch nicht festgelegt, ob er in Rostock erneut für einen Stellvertreterposten kandidiert, hieß es aus seinem Umfeld.
Parteikenner gehen davon aus, dass Brüderle, der am Wochenende zum Ehrenvorsitzenden der rheinland-pfälzischen FDP ernannt werden soll, nicht kampflos das Feld räumt. Ohne den Vize-Posten wäre auf Dauer wohl auch sein Ministerjob gefährdet.
Der Rösler-Vertraute und nordrhein-westfälische Landeschef Daniel Bahr schließt dem Vernehmen nach eine Kampfkandidatur gegen Brüderle in Rostock nicht aus. Theurer lobte Brüderle als Minister, meinte aber: „Er sollte sich genau überlegen, ob er nicht einem Jüngeren den Vortritt lässt.“
Der ebenfalls als möglicher Gegenkandidat gehandelte sächsische FDP-Chef Holger Zastrow stellte sich hinter Brüderle. „Rainer Brüderle ist jemand, der in den letzten Jahren sehr oft für die liberale Seele gestanden hat.“ Auch Homburger halte er für eine gute Besetzung, sagte Zastrow im ZDF.
Unterstützung erhielt Homburger auch von ihrer Stellvertreterin Ulrike Flach. „Sie ist die am besten organisierte Fraktionsvorsitzende, die wir in den letzten zwölf Jahren hatten - und wir hatten viele“, sagte Flach der „Rheinischen Post“ (Freitag).
Laut ZDF-Politbarometer trauen viele Wähler Rösler eine Trendwende kaum zu. Nur 30 Prozent glauben, dass er seine Sache besser machen wird als Westerwelle. 49 Prozent erwarten keinen großen Unterschied. Auch in puncto Durchsetzungsfähigkeit überwiegt die Skepsis. Während 39 Prozent davon ausgehen, Rösler werde sich in wichtigen Fragen in der FDP durchsetzen, wird dies von 46 Prozent bezweifelt.
