Im EU-Postenpoker zeichnet sich Zwei-Stufen-Plan ab
Brüssel (dpa) - Zur Besetzung von Brüsseler Spitzenposten zeichnet sich ein Zwei-Stufen-Plan ab. Der EU-Gipfel am Freitag solle nur die Benennung des Luxemburgers Jean-Claude Juncker als neuen EU-Kommissionspräsidenten beschließen, berichteten EU-Diplomaten am Mittwoch in Brüssel.
Da bald über einen EU-Außenbeauftragten entschieden werden müsse, sei ein Sondertreffen der „Chefs“ noch im Juli und damit vor der Brüsseler Sommerpause möglich. Vorher müsse es Kontakte mit dem designierten Kommissionschef geben. Der oder die Außenbeauftragte ist auch Vizepräsident der Kommission. Amtsinhaberin Catherine Ashton aus Großbritannien wird nicht mehr antreten.
Konkret geplant sei das zweite Treffen bisher nicht, ergänzte ein Diplomat. Die Staatenlenker könnten aber jederzeit einen Extragipfel einberufen.
Im Juli könnte der britische Premier David Cameron „wieder mit ins Boot geholt“ werden. Der konservative Politiker aus London will am Freitag Juncker ablehnen und auch eine förmliche Abstimmung dazu in der Gipfelrunde verlangen. In ein größeres Personalpaket würde auch die Nachfolge von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy gehören, der Ende November ausscheiden wird. Anders als beim Kommissionschef wird das EU-Parlament dabei kein Mitspracherecht haben.
