„Gestiegene Sensibilität“ Immer mehr Rechtsextremismus in der Bundeswehr?
Berlin (dpa) - Der Militärgeheimdienst MAD prüft so viele Fälle von Rechtsextremismus in der Truppe wie seit Jahren nicht mehr. 2017 seien 400 neue Verdachtsfälle hinzugekommen, teilte die Behörde der dpa mit.
In den Jahren seit Aussetzung der Wehrpflicht 2011 waren es im Schnitt 300 pro Jahr.
Ein Auslöser war den Angaben zufolge der Fall des rechtsextremen Oberleutnants Franco A.. Im Zuge dessen habe der MAD „einen Anstieg des Meldeaufkommens im Phänomenbereich Rechtsextremismus“ verzeichnet, berichtete ein Sprecher. Der Zuwachs sei „Ausdruck einer gestiegenen Sensibilität hinsichtlich möglicher rechtsextremistischer Verhaltensweisen“. Sechs der 400 Soldaten stufte der Geheimdienst als rechtsextrem ein.
In den Jahren 2008 bis 2011, also vor Aussetzung der Wehrpflicht, hatte der Militärische Abschirmdienst (MAD) im Schnitt knapp 600 rechtsextremistische Verdachtsfälle jährlich überprüft.
„Die gemeldeten Verdachtsfälle sind sicher ein Anzeichen für eine gestiegene Sensibilität in der Truppe, aber für sich noch kein Indikator für rechtsextremistische Umtriebe in der Bundeswehr“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Entscheidend sei die Anzahl der bestätigen Fälle, diese sei in den vergangenen Jahren auf gleichbleibend niedrigem Niveau gewesen.
Der Fall um Franco A. hatte im Frühjahr 2017 eine Debatte um Rechtsextremismus in der Bundeswehr entfacht. Der aus Offenbach stammende Oberleutnant soll einen Anschlag vorbereitet haben. Die Bundesanwaltschaft hat im Dezember Anklage gegen ihn unter anderem wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor dem Oberlandesgericht Frankfurt erhoben.
