Kanzlerin Merkel gibt sich bei Regierungsbefragung kühl
Kanzlerin Merkel präsentiert sich bei ihrer ersten Regierungsbefragung schwer greifbar. Das enge Zeitkorsett kommt ihr dabei entgegen.
Berlin. Die Uhren ticken gnadenlos rückwärts. Jeweils eine links und rechts der „fetten Henne“, wie der riesige Bundesadler hinter dem Präsidium genannt wird. Und eine über dem Haupteingang zum Plenarsaal. Nur 60 Sekunden hat die Kanzlerin für eine Antwort — eine Lichtanlage leuchtet auch noch grün, dann gelb, dann grell rot. Auch die Fragen dürfen nicht länger dauern. Als Angela Merkel nach etwas mehr als einer Stunde 30mal die Uhr fest im Blick gehabt hat, grinst sie und sagt: „So schade wie es ist, es ist halt zu Ende.“ Geschafft. Aber nicht erschöpft.
Christian Lindner, FDP-Fraktionschef, bewertet danach den Merkel-Auftritt gegenüber unserer Redaktion so: „Wie immer.“ Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Britta Hasselmann sagt: „Unspektakulär.“ Jan Korte, Linken-Fraktionsvize, erklärt: „War eine gute Sache.“ Irgendwie sind alle mehr oder minder doch zufrieden mit der Premiere der Kanzlerin-Befragung im Bundestag, die künftig dreimal im Jahr stattfinden soll. Mit Ausnahme der AfD, die versucht hat, Merkel mit ihren Fragen frontal zu attackieren. Mit wenig Erfolg.
Wann sie endlich persönliche Konsequenzen aus ihrer gescheiterten Flüchtlingspolitik ziehe, ätzt zum Beispiel AfD-Mann Gottfried Curio. „Wann treten Sie zurück?“ Die Kanzlerin bleibt ungerührt, sie lässt sich nicht provozieren. In der humanitären Ausnahmesituation des Jahres 2015 habe sich Deutschland „sehr verantwortungsvoll verhalten“, antwortet sie ruhig. CDU-Mann Peter Tauber twittert darauf hin: „Die Regierungsbefragung scheint ja wie gemacht für die Chefin.“ Das trifft es ziemlich genau. Im Vorfeld hatte man gerade bei der Union die Sorge, der AfD eine Bühne zu bieten, um die Kanzlerin vorzuführen. Deswegen waren die Abgeordneten aufgefordert fordern, mit Präsenz und Applaus dagegen zu halten.
Der Plenarsaal ist tatsächlich gut gefüllt, anders als sonst bei der Fragestunde. Doch die Furcht der Union ist unbegründet: Merkel hält zunächst einen fünfminütigen Vortrag zum G7-Gipfel in Kanada am Wochenende, dann werden 20 Minuten lang Fragen dazu gestellt, erst im Anschluss sind die Themen freigegeben: es geht um den Bamf-Skandal, das Dieselproblem, um den Plastikmüll. Das enge Korsett der Befragung passt zu Merkel.
Auch die Linke beißt sich die Zähne aus; auch ihre Abgeordneten wollen die „sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin“ aus der Reserve locken, in dem sie ihr die Aufrüstung der Nato vorwerfen und ein ums andere Mal feststellen, dass es nach 13 Jahren ihrer Kanzlerschaft vielen Menschen im Land deutlich schlechter gehe. „Glauben Sie, dass dies irgendetwas mit ihrer Politik zu tun hat?“, wird Merkel ketzerisch gefragt. „Ich glaube, dass es vielen Menschen besser gehen soll“, reagiert die Kanzlerin kühl. Glitschig wie ein Fisch ist sie kaum zu packen. Am Ende scheint ihr es sogar Spaß zu machen, vor ihrem Stuhl mit der erhöhten Lehne zu stehen, ab und an die berühmte Merkel-Raute mit den Händen zu machen und Sätze zu sagen wie diesen zum geringen Frauenanteil im Parlament: „Ich glaube, die Männer bedauern das auch.“
Bei Grünen und FDP fragen auch die Fraktionschefs. Sie wollen offenbar unbedingt am viel beachteten Schaulaufen teilhaben. Die Vorsitzenden von AfD- und Linksfraktion halten sich hingegen zurück, es kommt zum Beispiel nicht zur Konfrontation mit Alexander Gauland. Als die Stunde also rum ist, wirkt die Kanzlerin entspannt, mit einem Dauerlächeln zieht sie von dannen.
Draußen in der Bundestagslobby kündigt die Grünen-Abgeordnete Hasselmann schon an, dass man bereits in der kommenden Woche Verhandlungen beginnen wolle, wie man die Befragung lebendiger machen könne, sprich anstrengender für Merkel. FDP-Mann Lindner hat da schon eine Idee — durch „nachfragen und nachbohren“, schlägt der Ober-Liberale vor.
