Lucke ist Alfa-Spitzenkandidat - Trebesius neue Vorsitzende
Demmin (dpa) - Bernd Lucke wird die Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch (Alfa) als Spitzenkandidat in den Bundestagswahlkampf 2017 führen. Der 53-Jährige wurde beim Bundesparteitag in Demmin in Mecklenburg-Vorpommern mit großer Mehrheit gewählt.
Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Lucke gab zugleich den Bundesvorsitz bei Alfa ab, „da die Gründungsphase nun vorbei ist.“ Lucke gab zugleich den Bundesvorsitz bei Alfa ab, „da die Gründungsphase nun vorbei ist.“ Bekannt geworden war der Wirtschaftswissenschaftler als Mitbegründer der AfD. Er war auch lange einer ihrer Vorsitzenden.
Zudem wählten die Delegierten die bisherige Generalsekretärin Ulrike Trebesius zur neuen Bundesvorsitzenden. Die Europaabgeordnete, die keinen Gegenkandidaten hatte, bekam 186 von 207 abgegebenen Stimmen. Als Hauptthemen nannte die 46-Jährige Reformvorschläge für die EU, die Integration von Flüchtlingen, ein Einwanderungsgesetz sowie den Umgang mit dem politischen Islam.
Alfa war im Juli 2015 von ehemaligen AfD-Mitgliedern um Lucke und Trebesius gegründet worden, die damals einen „Rechtsruck“ der AfD beklagten. Die Partei hat derzeit nach eigenen Angaben bundesweit rund 2500 Mitglieder. Im Gegensatz zur AfD ist Alfa bislang bei Wahlen noch nicht erfolgreich gewesen. Ihr bestes Ergebnis bei den drei Landtagswahlen am 13. März fuhr die Partei mit rund einem Prozent in Baden-Württemberg ein.
„Der Umbruch der deutschen Parteienlandschaft hat gerade erst begonnen“, rief Trebesius den Delegierten zu. Lucke sagte, die derzeitigen Umfragewerte seien ein „Misstrauensvotum für die politischen Parteien. CDU und SPD hätten früher bis zu 90 Prozent der Stimmen auf sich vereinigt, bei letzten Umfragen aber nicht mal mehr 50 Prozent. „Das erinnert an die Auszehrung in der Weimarer Republik.“ Die Alfa-Partei wolle den Wählern eine Alternative in der Mitte bieten.
Im Streit um die Flüchtlingspolitik werde man sich nicht zu einfachen Parolen hinreißen lassen, sagte Lucke. „Wer in Not ist, dem soll geholfen werden.“ Aber Flüchtlinge seien in der EU in jedem Land sicher. So dürfe Deutschland auch Flüchtlinge an seinen Grenzen zurückweisen. Maßstab dafür sei die Aufnahmekapazität der Kommunen.
